Piraten ins Parlament?
von Jörg Schönenborn 8. September 2011 13:36 Uhr
Heute Nachmittag ist bei uns in Köln Fragebogenkonferenz für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Redaktion und den Wissenschaftlern von Infratest dimap berate ich darüber, welche Fragen wir den Berliner Wählern nächste Woche stellen, um das Wahlergebnis richtig erklären zu können.
Gleichzeitig läuft bis heute Abend kurz vor den Tagesthemen noch unsere Vorwahlumfrage. Und beim Blick in die vorläufigen Daten fällt auf: Die Piraten haben gute Chancen, in das Berliner Landesparlament einzuziehen. Wir werden sie heute Abend in den Tagesthemen zum erstenmal überhaupt als eigenen Balken in der Sonntagsfrage ausweisen – und das mit einer Zahl, die nicht unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt. Eine kleine Sensation.
Was mich interessiert? Warum wollen so viele Berliner die Piraten wählen? Warum sind es fast nur die Jungen und nicht die Älteren? Geht es den Wählern allein um das Netz oder werden die Piraten auch für andere Themen gewählt?
Natürlich habe ich selbst eine Vermutung dazu. Aber die ist anders als bei anderen Parteien nicht jahrelang mit Daten belegt. Ein paar Tipps für unsere Fragebogenkonferenz wären nicht schlecht… Vorab schon mal danke!
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08. September 2011, 13:44 Uhr
Der Hauptgrund, denke ich: eine nicht wählbare FDP. Wenn ich in Berlin wohnen würde, gäb es für mich aus Mangel von Alternativen im Moment nur eine Wahl: die Piratenpartei. Und das obwohl sie ja noch lange keine Partei mit Vollprogramm sind und ich bei manchen Dingen echt Probleme mit ihnen habe. Solche Nachrichten könnten durchaus noch für einen zusätzlichen Schub sorgen, wenn man weiß, dass die Stimme womöglich nicht verschenkt ist, weil sie an der Fünfprozenthürde scheitern.
08. September 2011, 13:55 Uhr
Eigentlich schade, dass überwiegend junge Wähler die Piraten wählen. Denn bei dem Thema Netzpolitik sind es eigentlich Themen, die für die gesamte Gesellschaft relevant sind. Wie sieht die Breitbandversorgung in Deutschland aus? (Hier ein Artikel aus Südkorea: http://www.golem.de/1102/81611.html) Was passiert mit Daten, die gespeichert und (zum Teil) missbräuchlich verwendet werden? Wo entstehen die Arbeitsplätze der Zukunft?
Heute sind fast 70 % der Deutschen im Internet, statistisch gesehen hat jeder Deutsche ein Handy. Damit ist auch das Thema Netzpolitik für viele relevant, aber noch nicht präsent.
Daher sind die Piraten wichtig. Die Frage ist allerdings, ob es sinnvoll ist, seine Stimme an nur ein Thema “zu verschenken”. Was ist mit sozialer Gerechtigkeit, Familien- und Arbeitspolitik?
Aber das war bei den Grünen zu Beginn auch nicht anders…
08. September 2011, 14:01 Uhr
IMHO geht es eher darum was die Piraten nicht sind, als tatsächlich das, was sie versprechen oder leisten könnten. Denn die Piraten haben kein Vollprogramm und können in ihren wichtigsten Politikfeldern sehr wenig mit den Mitteln der Landespolitik erreichen. Umgekehrt haben sie sehr wenig in ihrem Programm, was mit den spezifischen Problemen Berlins zu tun hat. Konzepte, die über Parolen und den Brustton der Überzeugung hinausgehen? Mangelware. Gleichzeitig haben sie keine Bestechungsskandale und die Postenschieberei ist mangels Posten kein Thema. Sie mussten auch nie ein Wahlversprechen brechen.
Trotzdem halte ich die Piraten nicht für eine typische Protestpartei, denen man die stimme gibt, um “denen da oben” eins auszuwischen. Stimmen für die Piraten sind eine Investition in die Zukunft, auf dass sie den Politikbetrieb aufmischen und so vielleicht gutes bewirken können.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt
08. September 2011, 14:07 Uhr
Bei mir sind es an erster Stelle natürlich netzpolitische Themen, da ich es nicht akzeptieren kann, dass Politiker über Dinge entscheiden, von denen sie fast keine Ahnung haben (es gibt genug Interviewbeispiele, ich sag nur: “Brauser?”) und ich meine Generation (30+) unterrepräsentiert finde, vor allem in netzpolitischen Themen.
Ein weiterer Grund ist allerdings auch, dass alle anderen, etablierten Parteien für mich unwählbar geworden sind:
CDU und FDP waren für mich noch nie wählbar.
SPD und Grüne sind für mich seit Rot-Grün undenkbar (und die Grünen versauen in BW gerade ja auch mal wieder alles)
Die Linke hat in Berlin genug Unsinn angestellt.
Da bleibt nicht mehr viel übrig. Und, bevor ich gar nicht wähle, gebe ich mein Kreuz lieber einer Partei, die noch in einem gewissen Rahmen meine Interessen vertritt und noch nicht die Möglichkeit hatte, mich zu enttäuschen.
08. September 2011, 14:07 Uhr
Für mich währen neben den Internet-Themen Themen wie “Schwarzfahren” (und warum es als Straftat gilt) oder die Kameraüberwachung im ÖPNV und anderswo (z.b. wenn firmen mit ihrem Einganz den ganzen Bürgersteig abfilmen) sowie ein verbot von Bundeswehr-Werbung an Schulen ausschlaggebend.
08. September 2011, 14:08 Uhr
Ich denke es ist v.a. die politische Unverbrauchtheit, die diese Partei ausstrahlt und dazu führt, dass die Piraten bei der jüngeren Generation so beliebt ist. Die Mitglieder der Piratenpartei kommen genauso aus einer Politikverdrossenheit wie ihre Wähler. Es ist eigentlich schon längst überfällig, dass eine solche Partei in der politischen Diskussion teilnimmt.
Außerdem stehen die Piraten für Bergerrechte, während man diese Haltung der FDP immer weniger abnimmt.
Sollte die Piratenpartei tatsächlich in den Berliner Senat einziehen, käme das einer mittlere politischen Revolution gleich. Es bleibt also abzuwarten, ob die Piraten ihre Unverbrauchtheit bewahren können und nicht in den politschen Alltagstrott hineingezogen werden.
08. September 2011, 14:10 Uhr
Das Zauberwort heißt Transparenz. Die junge Generation sieht keinen Grund warum nicht ALLE politischen Entscheidungen 100% nachvollziehbar sein sollten. Geheimverträge, Lobbyismus usw. Die Piraten sind die einzigen die das durchsetzen möchten.
08. September 2011, 14:11 Uhr
Wenn Du die Tipps etwas spezifiziert kann ich dir gerne helfen.
Grüße aus München.
08. September 2011, 14:12 Uhr
Warum sind es fast nur die Jungen und nicht die Älteren? Zum einen denke ich, dass die Piraten natürlich vor allem Themen besetzen, die von jungen Wählern als wichtig erachtet werden.
Zum anderen denke ich aber auch, dass sich jüngere Menschen eher darauf einlassen, sich mit einer Partei mit einem eher ungewöhnlichen Namen zu beschäftigen, als ältere, die eine “Piraten”partei vielleicht zu schnell als unseriös abtun.
08. September 2011, 14:12 Uhr
GEIL
Hauptgrund für die Piratenpartei meinerseits ist eine transparente Politik ohne Hinterzimmer und versteckten Lobbyinteressen!
KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!
08. September 2011, 14:14 Uhr
Ich glaube dass es weniger das Netz an sich ist als die dadurch zum Ausdruck gebrachte Offenheit. Die spiegelt sich auch in anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Familienpolitik, wider.
08. September 2011, 14:15 Uhr
Die Lebenswelt vieler Anhänger/Sympathisanten der Piraten spielt sich in enormen Ausmaß im Digitalen ab. Sie haben ein Verständnis von “dem Internet”, das mit dem Verständnis der meisten Politiker, insb. der Generation 50+, wenig gemein hat. Ein Herr Uhl von der CDU hat aus der Sicht dieser Digital Natives ein verheerend kleinen digitalen Horizont. Eher schockiert als belustigt reagieren sie auf Frau Aigners “Drohungen” gegenüber Facebook, ggf. ihren Account zu löschen. Gerade Konservative oder Politiker, denen die digitale Welt noch sehr fremd ist, denken beim Thema Internet zuerst an Hacker, Cyberterrorismus, Al Quaida Propaganda, Kinderpornographie oder Julian Assange. Wie allumfassend die informationelle Revolution aber eigentlich ist – für jeden von uns – reift nur sehr allmählich auch in den Köpfen und Programmen der “alteingesessenen” Parteien. Netzpolitik wird immer noch als Thema für Exoten angesehen. Diese anachronistische Sichtweise verprellt viele Wähler.
08. September 2011, 14:16 Uhr
Ich schlage drei Gründe vor:
1) Das ist bestimmt irgendsoeiner beknackten Facebook-Aktion zu verdanken, die dazu aufruft, dass in Berlin mehr die Piraten als die FDP wählen.
2) Oder alternativ ist das die Protestwahl aller “losen” Grünenwähler (also nicht die Hardcore-Grünen), denen die Künast gehörig auf die Nerven geht.
3) Oder sollte es womöglich doch an deren “Programm” liegen?
08. September 2011, 14:17 Uhr
Die Piraten haben ein sehr zukunftsfähiges Programm. Sie stehen für eine bedingungslose Existenz- und Teilhabesicherung, für die Totalsubvention des ÖPNV und generell für die demokratische Verwaltung öffentlicher Daseinsvorsorge.
Es wird sich zwar nicht wirklich an der haushalterischen Lage orientiert. Aber ich glaube durch die Wahl der Piraten würde man auch ein Zeichen dafür setzen, dass es mehr öffentlicher Einnahmen und Ausgaben bedarf.
Aber auch einer größeren Transparenz sowie mehr Bürgerbeteiligung.
Die Grundeinkommens-Bewegung unterstützt auch sehr stark die Piratenpartei, es wäre dann die erste Pro-Grundeinkommens-Partei in einem Landesparlament.
Außerdem kehren insbesondere viele Linke-Wähler in Berlin der Linken den Rücken, da sie viele Privatisierungen und Kürzungen im Bereich der Bildung mitgemacht hat.
08. September 2011, 14:17 Uhr
Interessant wäre die Frage, was die Leute wählen würden, wenn es keine Piraten gäbe. Ich vermute, die meisten würden nicht wählen. Für junge Leute sind die Piraten eine Protestpartei, denn keine andere Partei vertritt die Interessen junger Leute.
08. September 2011, 14:19 Uhr
Die Wähler der Piraten sind oftmals unverbesserliche Menschen, die zur Relativierung, Pauschalisierung und zu einem übersteigerten Selbstbewusstsein tendieren.
Den meisten geht es nur um noch mehr Datenschutz um ihre illegalen Downloads fortführen zu können und nicht von der Polizei erfasst zu werden.
Sprüche wie zB “Nerds, vereinigt euch! Wir regieren das Internet!” lassen einen nur den Kopf schütteln.
Des Weiteren sind sie nicht zur aqäquaten und fundierten Diskussion fähig, sondern nur zu beleidigenden und unqualifizierten Äußerungen.
Die Piraten? Nein, danke!
08. September 2011, 14:19 Uhr
Hallo,
ich denke die Piraten werden aus 3 (Haupt-) Gründen gewählt:
1.) Sie vertreten wirklich liberale Ansichten und zwar liberal im Bezug auf Personen und nicht auf die Wirtschaftsordnung
2.) Sie nimmt die neuen Medien bzw das Internet als Gegeben hin, versteht es und ist in der Lage darauf Vision der Gestaltung Deustchlands aufbauen welche nicht nach reiner Utopie klingt
3.) Die Partei bekennt sich zum Sozialstaat und weiß das für Freiheiten auch eine materielle Sicherheit notwenig ist.
Die Piraten werden deswegen nur von dne jungen Gewählt da sie bi sjetzt nur im Netz sehr präsent sind. In den klassischen Medien wie der Regionalzeitung sowie dem Vernsehen sind sie quasi nicht vertreten. Ältere Menschen nutzen das Internet weniger zu Informationsbeschaffung und daher “fliegt die Piratenpartei unter deren Radar”.
08. September 2011, 14:19 Uhr
Mein Endruck hier in Berlin ist, dass viele „jüngere“ Menschen einfach ratlos sind wen man als Person bzw. welche Partei man wählen sollte.
Viele – wie gesagt, so mein subjektiver Eindruck – haben Herrn Wowereit „satt“ und auch die rot-rote Koalition, von der man sich wirklich fragt, was die denn in Berlin bewegt hat. Gleichzeitig traut man aber auch Frau Künast nicht wirklich das Amt der Oberbürgermeisterin von Berlin zu. Der CDU-Kandidat, der ja in Berlin relativ viel Zuspruch findet, wird von Jüngeren nicht gewählt, dies aber eher aufgrund der generellen konservativeren Themen, die die CDU auf Bundesebene vertritt und dem aktuellen Krisenmanagement. „Links“ ist eigentlich vollkommen indiskutabel und die FDP noch indiskutabler – letztgenannte Partei vor allem deshalb, weil die Führungsspitze der FDP in weiten Teilen „meine“ Generation repräsentiert aber viele aus „meiner“ Generation hoffen, dass diese Personen für unsere Generation nicht repräsentativ sind.
Die Piraten bieten…
08. September 2011, 14:19 Uhr
Wegen Leuten wie uns haben die Menschen es in den Weltraum und bis zum Mond geschafft. Wegen der Herrschaften von den Altparteien hat eine Steuererklärung 700 Seiten.
Klingt ein bisschen anmaßend, aber die Altparteiler zeigen den gegenwartsaffinen Menschen – besonders in den Städten – daß sie weder eine Vorstellung von unserem Leben im 21. Jahrhundert haben noch irgendeine Idee, wie man aus diesem Kenntnisstand heraus Politik machen kann. Und sollte.
08. September 2011, 14:20 Uhr
Natürlich sind die Themen Netzneutralität, Datenschutz, Freiheit von Zensur sowie ein neues Urheberrecht typische Piratenthemen, aber es sind keinesfalls die einzigen.
Piraten haben auch ein anderes Verständnis von Sozialpolitik. Da steht nicht im Vordergrund, ob/was einer arbeitet (bzw. arbeiten kann), sondern erstmal, daß er seine Grundrechte in Anspruch nehmen kann, die uns ja (auf dem Papier) unveräußerlich zustehen. Also kurz: Die Möglichkeit, Grundrechte in Anspruch zu nehmen, soll nicht (mehr) davon abhängen, welche Leistungen einer erbringen kann oder will.
Näheres findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten
08. September 2011, 14:20 Uhr
Für freies Wissen!
Freies Wissen ist eine Weltanschauung – ich bin überzeugt das jeder Mensch auf dieser Welt die Möglichkeit haben sollte auf das Wissen und die Kultur der Menschheit zuzugreifen. Das schließt nicht nur eine Überarbeitung des Urheberrechtes ein, sondern die Abschaffung der Studiengebühren, Open Access, Förderung von Open Source und Creative Commons, die Förderung von Bibliotheken (online sowie offline) und vieles mehr.
08. September 2011, 14:22 Uhr
Endlich bekommen auch die Piraten in den öffentlich-rechtlichen Medien etwas Aufmerksamkeit
08. September 2011, 14:22 Uhr
Ich halte die Piraten für die einzige sogenannte Kleinpartei, der zuzutrauen ist, aus dem Stand regierungsfähig zu sein. Der hohe Vernetzungsgrad der Mitglieder und die offene Diskussionskultur führen fast notwendigerweise dazu, dass Expertise zu jedem beliebigen Thema in sehr kurzer Zeit einzuholen ist. Ich erwarte hier mehr vernunft- und weniger ideologiebasierte Entscheidungen.
Außerdem sind sie die einzige Partei, die begriffen hat, dass “das Netz” kein obskures Sonderthema für Fachpolitiker ist, das neben oder hinter einer “richtigen” Politik herläuft, sondern – zusammen mit der gesamten EDV – normativ auf unsere Gesellschaft wirkt, und zwar auch auf den Teil der Gesellschaft, der das Gefühl hat, mit EDV nichts zu tun zu haben.
Die Piraten scheinen mir von allen Parteien am wenigsten realitätsfern.
08. September 2011, 14:23 Uhr
Sicherlich wichtig wäre ein Item, dass darauf abzielt die strategische Entscheidung zur Wahl der Piraten zu messen.
Aus persönlichen Gesprächen weiß ich, dass ein nicht unerheblicher Teil meines Umfeld die Wahl (Zweitstimme) genau aus diesem Grund in Erwägung zieht, obwohl die Schnittmenge mit dem tatsächlich politischen Programm nicht übermäßig hoch ist:
»Ich möchte die Piraten sich als politische Kraft etablieren sehen, denn sie sind einerseits eine wichtige programmatische Ergänzung der politischen Landschaft, andererseits möchte ich deren Professionalisierung voran treiben, in dem sie endlich mal in ein Parlament einziehen …«
08. September 2011, 14:23 Uhr
Aus meiner Sicht ist es offensichtlich: Allen so genannten etablierten Partien kann man eine zeitgemäße Kompetenz in Sachen Internet und Umgang mit diesem absprechen. Entweder es wird versucht mit einem nationalen Gedankenmodell dieses internationale Thema und die Problemstellungen zu bewältigen (Stichwort Fr. v.d. Leyen (CDU) / Netzsperren), oder es wird weitestgehend ausgeklammert (s. Grüne).
Und diesen Mißstand bemerkt der politisch interessierte junge – besser noch netzaffine Wähler und macht sein entsprechendes Kreuz bei Wahlen.
08. September 2011, 14:26 Uhr
Super, danke! Das wird echt Zeit. Die Piratenpartei wurde in der öffentlichen Wahrnehmung viel zu lange als “Spaßpartei” angesehen. Ein eigener Balken wird sicher helfen, das zu ändern.
Für die Konferenz würde ich mal in die Richtung fragen/testen, inwiefern eine grundlegend neue Herangehensweise an die Politik gewünscht wird und Reformen in Richtung Basisdemokratie.. das ist zumindest mein Grund, Piraten zu wählen (und Mitglied zu sein).
Vielen Dank für die gute Nachricht und herzliche Grüße,
Martin Busch
(Piratenpartei KV Bremen-Stadt)
08. September 2011, 14:26 Uhr
Ich glaube die sind gerade im jungen Lager so beliebt, weil die diese mit den großen und oft sehr steifen Parteien nichts mehr anfangen können. Die Welt ist schneller geworden und daran muss sich Politik orientieren.
Alle “Volksparteien” versuchen zwar sich jung und hipp zu geben, zeigen aber oft genug mit ihren Aussagen das sie keine Ahnung haben.
08. September 2011, 14:26 Uhr
Ich bereite schon mal den Videorekorder vor. Das ist ein historischer Moment. Sowas erlebt man in DE ca. alle 30 Jahre, dass eine neue Partei die 5% Hürde überspringt.
Übrigens ist die 5% Hürde eine der Hauptursachen der stetig sinkenden Wahlbeteiligung. Es gibt immer wieder neue Parteien mit sinnvollen Programmen, mit Wählerschaft, die sich bei KEINER der Etablierten wiederfindet, die aber von den Etablierten klein geredet oder totgeschwiegen werden. Wenn Sie die 5%-Hürde 2x nicht schaffen, geben ihre Mitglieder und Wähler auf und werden halt zu Nichtwählern.
Gut, dass es bei Piraten anders ist. Offensichtlich ist die Dringlichkeit deren Vorhaben und deren Attraktivität so groß, dass sie so schnell gewachsen sind.
08. September 2011, 14:27 Uhr
Die Wichtigkeit einer Frage erkennt man daran, dass jede Generation sie neu stellt, weil die alten Antworten unnütz waren. Deshalb gibt es die Piratenpartei
08. September 2011, 14:27 Uhr
warum piraten?
piraten sind eine junge partei die sich mehr für die ziele der jugend einsetzen als andere parteien!
piraten reden nicht nur sie handeln auch! sie geben keine lehren versprechen wie die großen parteien. die piraten interessieren sich für den menschen und nicht wie andere die nur auf einen posten aussind. piraten stehen für freiheit! denn freiheit ist keine randnotiz.
darum wähle ich piraten. die großen parteien interessiert das eigene volk nicht es interessiert sie nicht wie ein teil der eigenen bevölkerung leidet und hungert. die großen interessieren sich nur für andere länder… piraten kümmern sich um jeden und wollen das das volk mehr entscheidet.
08. September 2011, 14:28 Uhr
Schnell ein bischen Brainstorming:
Was mich fast eher interessiert ist warum wollen so wenige die Piraten wählen. Die Namensgebung ist sicherlich unglücklich (Frage Was vermuten Sie hinter der Piratenpartei).
Die Historie als Ableger der schwedischen Partei scheint hier nicht auf Resonanz zu stossen. Die Piraten haben keine parteipolitische Philosophie (Sozialisten/Kommunisten/Konservative…) sonder eher liberaler Universalmix. Neu ist für mich, daß es nicht um Vordergründige sondern um modelilierte Entscheidungen geht, also was wäre, wenn wir folgendes machen/entscheiden täten – im Gegensatz zur Frage was erwarten unsere Wähler von uns welche Meinung wir hier haben sollten.
Interessant ist daher die Wählerbewegen (Frage FDP(-Nachwuchs) nach Piraten?) in Relation zum Alter.
Einfluss der Presse auf den Bekanntheitsgrad (Frage wie war es bei den Grünen damals mit der Entwicklungsgeschwindigkeit)
Glauben junge Wähler eher an Internet-Partei oder Vorgangsmodell
08. September 2011, 14:28 Uhr
Ich glaube die Piratenpartei bekommt Stimmen von den 5-7% der Wähler, die sich sehr für liberale Bürgerrechte einsetzen. Bislang war dieser Themenbereich von der FDP besetzt. Ich wohne zwar nicht in Berlin, habe aber vor über 5 Jahren, als es die Piratenpartei noch nicht gab die FDP gewählt. Seit Gründung der PPD wähle ich aber aus diesen Gründen die Piraten.
Insgesamt interessiert mich aber wie sich die Piratenpartei in Berlin auf dem links-rechts-liberal-Dreieck einordnet. Ist die PPD eine eher liberale, eher linke, oder eher konservative Partei? Bzw. was denken denn die Berliner Piratenwähler? Meine Hypothese: Die Mehrheit der Berliner Piratenwähler sieht die Piratenpartei als eine liberale Partei.
08. September 2011, 14:29 Uhr
Meiner Ansicht nach werden die Piraten hauptsächlich von Jungen Wählern gewählt, da die junge Generation sich wesentlich mehr durch alternative Medien im Internet informiert, als durch die klassischen Medien. Aus dem einfachen Grund, weil die klassischen Medien zu viel “filtern”. Betrachtet man die Geschehnisse in der Welt ungefiltert, ändert sich die Sichtweise zum Teil signifikant.
Die junge Generation hat einfach erkannt, dass die Gesellschaft & Politik, so wie wir sie heute kennen, ein im Wesentlichen gescheiterter Modellversuch ist.
Es bedarf einem radikalen Umdenken, sowohl gesellschaftlich als auch politisch, um dieses Land und die Welt in eine bessere Zukunft zu führen. Die Geheimniskrämerei und der Lobbyismus, welcher in der Politik vorherrscht, ist zutiefst undemokratisch und höchst gefährlich.
Da sich die Piraten für Transparenz und wahre Demokratie einsetzen, sehen die jungen Menschen hier die einzige Chance für eine friedliche, demokratische und freie Zukunft.
08. September 2011, 14:30 Uhr
Guten Tag Herr Schönenborn,
Was bedeutet denn “Netz” und wo fängt es an, wo hört es auf? Heutzutage ist alles vernetzt und nichts geht mehr ohne dieses. Ich bin der Meinung, dass gerade ältere Menschen noch nicht verstehen wie viel Macht hinter diesem Informationsaustausch steckt. Viele haben ja noch immer viel zu viel Angst vor Online-Banking oder Angst, dass Sie ausversehen beim Surfen oder dem Umgang mit dem PC einen Virus einfangen und drängen gerade deshalb die Technik (insbes. den PC) im Allgemeinen in ein düsteres Licht. Gerade weil das Netz so “groß” ist, haben sie Angst vor der Anonymität.
Junge Menschen sehen das anders, gehen offen darauf zu, weil sie es von klein an gewohnt sind mit dem Netz umzugehen. Informationsfreiheit ist Teil der Meinungsfreiheit und unabdingbar für eine Demokratie – zu viel Schutz/Kontrolle verhindert das.
Wir durchleben ja den Wandel von der Industrialisierung in die Informationswelt. Piraten = “neue Grüne” in einer neuen Zeit.
08. September 2011, 14:30 Uhr
Ich glaube, dass der (kleine) Aufstieg der Piraten der politische Ausdruck für die Bedeutung ist, den “das Netz” in allen Lebensbereichen längst hat. Leider haben es alle etablierten Parteien – vielleicht mit Ausnahme der Grünen – schlicht verpennt, sich mit den Auswirkungen und der Umwälzung der Gesellschaft und die täglichen Auswirkungen konkret auseinander zu setzen. Mit Ideen wie einem Warnknopf fürs Internet, Sperrforderungen, Vorratsdatenspeicherung und dergleichen reden alle Parteien geschlossen an einer kompletten Generation vorbei, die man gerne mal als “digital natives” bezeichnet. Vielfach werden ideologisch gefärbte Standpunkte schlicht auf Netzpolitik übertragen. Ich nehme die Piraten zwar als Ein-Themen-Partei wahr, aber der Erfolg zeigt, wie wichtig das Thema ist.
08. September 2011, 14:31 Uhr
Hallo,
ein paar Tipps? Ok.
1. Thema Bürgerbeteiligung, viele Bürger sind nicht politikverdrossen, aber politikmüde. Sie beteiligen sich gerne, wenn sie aber nichts bewegen können, dann ist ihnen die Zeit zu schade.
2. Thema Transparenz, wir lesen ja jeden Tag Nachrichten über “Geheim”verträge, “komisch” gelaufenen Beschlüsen, da wäre es schon schön, wenn der Bürger sich genau über den Beschluss bzw. das Zustandekommen informieren könnte. Schließlich geht es um sein Geld.
3. Die Piraten geben die Möglichkeit eine Partei zu wählen die nicht extrem, nicht etabliert und sehr dynamisch ist. Dabei teilweise interessante Ansätze Vertritt (z.B. Liquid Democracy scheint in Berlin ja echt gut zu funktionieren) und eben auch frischen Wind in die Politik bringen kann.
4. Protestwahl ist auch eine Möglichkeit. Fragt sich nur gegen was.
Viele Grüße,
Martin
08. September 2011, 14:31 Uhr
Warum ich Piraten wähle? Ja, was denn sonst?
08. September 2011, 14:32 Uhr
Eine Frage wäre wichtig:
Sollen die Minister (pol. Beamten) nach Fachkompetenz oder nach Parteibuch benannt werden?
08. September 2011, 14:32 Uhr
Ich wähle die Piraten aus zwei Gründen:
Weil ich FDP und Grünen nicht zutraue, sich ohne Druck von außen ausreichend für Bürgerrechte einzusetzen. Insbesondere in Sachen Vorratsdatenspeicherung, auch wenn das kein Landesthema ist.
Weil ich die Hoffnung habe, dass die Piraten als Außenseiter auf Gemauschel, Vetternwirtschaft, und intransparente Entscheidungen aufmerksam machen.
Natürlich ist das Programm teilweise dünn oder unrealistisch und das Personal ziemlich unerfahren. Aber ich erwarte auch nicht, dass die Piraten gleich als stärkste Fraktion einziehen und Regierungsverantwortung tragen müssen. Insofern ist mir die Unprofessionalität egal.
08. September 2011, 14:33 Uhr
Hallo!
Also für mich macht die Piraten interessant, dass sie extrem für Transparenz stehen und die “Generation Internet” vertreten, und zwar mit Sachverstand. Zu oft hört man von (zugegeben einzelnen) Politikern der großen Parteien großen Unsinn zum Thema Internet und “Killerspiele”.
08. September 2011, 14:37 Uhr
Ich wohne nicht in Berlin. Ich kann nur dafür sprechen, was ich allgemein über die Piraten weiß und von ihnen erwarte.
Ein erfreulicher Punkt bei der Piratenpartei ist, dass sie Wirkprinzipien direkter Demokratie in ihren eigenen Parteistrukturen verwendet und diese auch auf breiterer Basis etablieren möchte. In einer komplexer werdenden Welt mit fragmentierten Teilöffentlichkeiten ist keinem Bürger zuzumuten, NUR vermittels Stimmabgabe für ein “beworbenes Gesicht” (das für häufig nicht erkennbare Partikularinteressen eintritt) seinen Einfluss geltend zu machen!
Warum die Jüngeren? Weil die Älteren den Namen für unseriös halten. Im 20. Jahrhundert sozialisiert, ist in deren politischer Perspektive mitunter für Humor und Streisandeffekt kein Platz.
Zudem ist Transparenz ein gewaltiges Thema: Nachdem es auf vielen Ebenen Datenschutzbeauftragte gibt, könnte die Piratenpartei mit helfen, den Weg für Informationsfreiheitsbeauftragte frei zu machen.
Unserer Demokratie täte das…
08. September 2011, 14:37 Uhr
Durch die Piratenpartei habe ich persoenlich ueberhaupt erst wieder begonnen, mich fuer Politik zu interessieren. Zuvor habe ich das politische Geschehen in Deutschland zwar verfolgt, aber letztendlich nur, um den aktuellen Grund zu kennen, aus dem ich mich kopfschuettelnd abwende.
Ich waehle die Piratenpartei, weil meiner Ansicht nach das Internet sehr bald wesentlich umfassendere Auswirkungen auf unser Leben haben wird als wir es uns heute vorstellen koennen. In einigen Jahrzehnten wird man auf unsere Zeit zurueckschauen wie wir heute auf die Reformation oder die industrielle Revolution.
Eine solche Zukunft kann ich nicht irgendwelchen Internet-Ausdruckern anvertrauen – da waehle ich lieber die Piraten-Jungspunds. Die werden zwar Anfaenger-Fehler machen, aber man lernt schneller das Geschaeft der Politik als man das Internet sein Zuhause nennt. Bei den Gruenen dauerte der Weg vom idealistischen Parteien-Startup zur Realpolitik mit Regierungsverantwortung gerade mal 2…
08. September 2011, 14:37 Uhr
Die Piraten bieten die Möglichkeit zur Protestwahl ohne Rechts wählen zu müssen.
Dadurch sind sie für politikenttäuscht WählerInnen, die auf einfache Parolen setzen, sich aber nicht dem rechten Spektrum zuschreiben eine gute Alternative.
Durch ihre junge und männliche Besetzung sprechen sie natürlich genau diese Zielgruppe an und dürften bei älteren und Frauen vernachlässigbare Anteile eringen.
Frage: Hätten sie eine andere Partei gewählt, wenn die Piraten nicht angetreten wären?
08. September 2011, 14:37 Uhr
In Ergänzung zu meinem vorherigen Kommentar: man kann sich die Hilflosigkeit der Politik doch gerade am am Thema Street View vor Augen halten. Jeder tageslichttaugliche (und untaugliche) Politiker nutzte das Thema, um sich zu profilieren und eine hysterische Datenschutzdebatte zu entfachen (Anmerkung: ich bin grundsätzlich ein starker Verfechter des Datenschutzes), die mit Sachlichkeit nicht mehr zu tun hatte. Gleichzeitig stellen sich die Herren A-Politker bei der nächsten Cebit hin und fordern mehr Investitionen und Engagement im IT-Bereich und kündigen IT-Gipfel an. Das passt nicht zusammen.
08. September 2011, 14:38 Uhr
Die Piraten sind keine Ein-Themen-Netz-Partei (mehr). Bei der Freiheit von Wissen und Kommunikation geht es um soviel mehr. In unserer modernen Gesellschaft ist Wissen das wichtigste Gut. Die Frage, ob das unbegrenzt verlustfrei kopierbare Gut Wissen in Zukunft frei verfügbar für alle ist oder von wenigen Mächtigen kontrolliert wird, ist die wichtigste Frage überhaupt.
Wissen ist die Grundlage für Politik, Demokratie, Bürgerbeteiligung, Wirtschaft und Gesellschaft.
Durch die modernen Techniken ist der Austausch von Wissen theoretisch unbegrenzt möglich, kann aber auch wie nie zuvor überwacht, kontrolliert oder unterbunden werden.
Wir stehen hier aktuell am Scheideweg, ob wir eine gleiche, freie, demokratische Wissensgesellschaft haben werden oder einen neuen Feudalismus mit wenigen Mächtigen, die das Wissen kontrollieren.
Die Piraten sind die Partei, die das wie keine andere erkannt haben und an dem Punkt für eine freie Gesellschaft kämpfen.
08. September 2011, 14:38 Uhr
Dueck erklärt das doch alles in seiner Rede auf der Republika 2011.
08. September 2011, 14:39 Uhr
Warum werde ich Piraten wählen?
1. Das Netz, die modernen Kommunikationmethoden und die neuen Medien, sind keine Hobbys für mich, sondern mittlerweile ein großer Bestandteil meines täglichen Lebens. Ich will das dies in der politischen Arbeit bedacht wird und die Partei mit der größten Kompetenz in diesem Bereich sind meiner Meinung nach die Piraten.
2. Ich bin von den großen Parteien enttäuscht, ich fühle mich weder repräsentiert noch kann ich in deren Kompetenzen vertrauen. Die Piraten stellen für mich eine neue, frische Auseinandersetzung mit Gesellschaft, Wirtschaft und Politik dar.
3. Ich rechne nicht damit das dir Piraten an die Regierung kommen, aber ihr überzeugter Umgang mit Transparenz, verspricht mir das die Abläufe und Entscheidungen im Abgeordnetenhaus beobachtet und überwacht werden, von Leuten die politisch auf der gleichen Seite stehen wie ich.
4. Den Parteien geht eine Generation von fähigen Menschen verloren, die Piraten bieten einen Ort für diese.
08. September 2011, 14:39 Uhr
Die Jungen leben in der digitalen Diaspora und versuchen nun, einen Teil des “digital beings” in die reale Gesellschaft zu transportieren. Ganz einfach.
08. September 2011, 14:40 Uhr
Größter Punkt wieso ich die Piraten wähle: Direkte Demokratie.
In einer Zeit, in der die politischen Parteien im Prinzip alle das gleiche machen und volksfeindlich handeln, wird es bitter nötig, Direkte Demokratie oder Liquid Democrazy einzuführen, und den Bürgern die Macht über ihr Land zu geben.
Das ist heute problemlos möglich, doch die etablierten Parteien wollen ihre Macht nicht abgeben. Darum müssen wir das über die Piratenpartei schaffen
PS: Die Frage nach dem “Wieso wählst du xyz” ist leider nicht ohne Parteiwerbung zu beantworten.
08. September 2011, 14:40 Uhr
Bin zwar kein Deutscher, aber auch in der Schweiz haben wir eine Piratenpartei. Aus meiner Sicht hat keine andere Partei ein derart demokratisches Verständnis und eine solch glaubwürdige Einstellung zur Demokratie.
Hier stehen die Rechte der Bürger über den Interessen der Wirtschaft.
Der Umgang mit dem Internet ist dabei lediglich ein symoblisches Beispiel, wie mit dem Bürger und seinen Interessen und Rechten umgegangen wird.
Und zudem ist die PP viel mehr als andere Parteien in der Lage, mit Fachkenntnissen zu argumentieren und kommt nicht mit emotionaler Polemik daher, mit der man den Bürger durch Angstgefühle zu manipulieren versucht.