Skip to Content

ARD-DeutschlandTrend

14. September 2014

AfD in Thüringen und Brandenburg

Das Muster des Erfolgs ist genau das gleiche wie vor 14 Tagen in Sachsen: Thüringen und Brandenburg sind Länder, in denen sich die Wirtschaftslage deutlich verbessert hat, die Arbeitslosigkeit ist gesunken, die Landesregierungen haben begonnen Schulden abzubauen. Eigentlich nicht das typische Klima, in dem eine Protestpartei wächst. Trotzdem ist die Enttäuschung über die anderen Parteien so groß, dass die AfD ihre beachtlichen Werte erreichen kann. In Brandenburg sind es 63 Prozent der AfD-Wähler, die „Enttäuschung über andere Parteien“ als Motiv angeben. Weiterlesen

tagesschau.de

20. Juni 2014

Fracking-Vorstoß im WM-Schatten?

Weltmeisterschaften sind keine gute Zeit für politische Debatten. Die halbe Republik sitzt vor dem Bildschirm und interessiert sich vor allem für die fußballerischen Dramen in Brasilien. Was an solchen Tagen in den langen Sitzungen des Bundestags debattiert wird: nachrangig. Das ist schlecht für den politischen Diskurs, einerseits. Andererseits eröffnet so ein Turnier der Regierung die Möglichkeit, heikle Gesetzesvorhaben in der Stille der Fußballübertragungen durchs Parlament zu bringen. Von dieser Möglichkeit haben wechselnde Regierungen in der Vergangenheit wiederholt Gebrauch gemacht.

So ließ die schwarz-gelbe Regierung 2012 am Abend des EM-Halbfinales um 21 Uhr eine Änderung des Meldegesetzes verabschieden – ohne Aussprache, aber mit erheblichen Folgen für die Weitergabe von persönlichen Daten der Bürger. Über Nacht war aus einer Zustimmungsregel eine Widerspruchsregel geworden. Das Echo auf das Manöver war verheerend, und der Bundesrat kassierte das Gesetz nach der Sommerpause gleich wieder ein. Versuch misslungen.

Spätestens seither kennt die Öffentlichkeit diesen Trick und schaut zu Turnierzeiten umso interessierter auf die Tagesordnung des Bundestages. Ein Thema findet sich dort nicht, und doch wird in den sozialen Netzwerken eifrig spekuliert, dass es noch während der WM klammheimlich dort landen könnte: die gesetzliche Regelung zum Fracking.

In der Tat arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einer Änderung der „Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben“. Allerdings ist die Arbeit noch nicht abgeschlossen, wie das Ministerium nun auf Anfrage von tagesschau.de mitteilte. Folglich sei auch die Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium “noch nicht eingeleitet” worden – das ist zuständig für das Wasserrecht und arbeitet ebenfalls an einem Entwurf.

Wie lange dieser Prozess der Abstimmung dauern wird, vermag man im Hause Gabriel nicht abzuschätzen. Umweltministerin Barbara Hendricks hat in den vergangenen Wochen aber viel dafür getan, dass ihre Ablehnung der Fracking-Technologie öffentlich geworden ist – da könnte sich die Suche nach einem Kompromiss hinziehen.

Doch selbst wenn beide Ministerien in dieser Sache schnell zueinander finden: Vor der parlamentarischen Sommerpause wird der Gesetzentwurf nicht dem Kabinett vorgelegt werden, unterstreicht das Wirtschaftsministerium. Und das bedeutet, dass das Parlament sich frühestens nach der Sommerpause mit den Fracking-Verordnungen befassen wird, also erst ab September. „Zeitnah“, nennt das das Wirtschaftsministerium, ohne sich auf einen handfesten Termin festzulegen.

Eine Abstimmung im Schatten eines WM-Spiels wird es also nicht geben. Dass diese Gerüchte überhaupt aufkamen, hat das Ministerium aber mit zu verantworten. Denn ursprünglich wollte Minister Sigmar Gabriel tatsächlich noch vor der Sommerpause die Verordnung ins Parlament einbringen – und lieferte damit denjenigen, die der Regierung alles mögliche zutrauen, eine feine Vorlage.

ARD-aktuell

2. Januar 2014

Michael Schumacher in der Tagesschau

Seit dem Unfall von Michael Schumacher am vergangenen Sonntag haben wir kontinuierlich über seinen Zustand berichtet. An mehreren Tagen haben wir unsere wichtigsten Sendungen und unsere Seite mit diesem Thema aufgemacht. Heute gab es erstmals seit fünf Tagen keine Meldung zu Michael Schumacher in der 20Uhr. Ich möchte kurz erklären, wie und warum wir in den vergangenen Tagen über dieses Thema berichtet haben. Weiterlesen

tagesschau.de

13. Dezember 2013

Technisches Problem bei meta.tagesschau.de

Liebe Leserinnen und Leser von tagesschau.de,

wegen eines technischen Problems sind die Artikel, die nach 18:00 Uhr veröffentlicht wurden, derzeit nicht kommentierbar. Wir suchen den Fehler und bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Redaktion von tagesschau.de

Nachtrag 01:20 Uhr: Das Problem ist gelöst, die Kommentarfunktion sollte nun wieder bei allen Artikeln funktionieren.