Skip to Content

tagesschau.de

20. Juni 2014

Fracking-Vorstoß im WM-Schatten?

Weltmeisterschaften sind keine gute Zeit für politische Debatten. Die halbe Republik sitzt vor dem Bildschirm und interessiert sich vor allem für die fußballerischen Dramen in Brasilien. Was an solchen Tagen in den langen Sitzungen des Bundestags debattiert wird: nachrangig. Das ist schlecht für den politischen Diskurs, einerseits. Andererseits eröffnet so ein Turnier der Regierung die Möglichkeit, heikle Gesetzesvorhaben in der Stille der Fußballübertragungen durchs Parlament zu bringen. Von dieser Möglichkeit haben wechselnde Regierungen in der Vergangenheit wiederholt Gebrauch gemacht.

So ließ die schwarz-gelbe Regierung 2012 am Abend des EM-Halbfinales um 21 Uhr eine Änderung des Meldegesetzes verabschieden – ohne Aussprache, aber mit erheblichen Folgen für die Weitergabe von persönlichen Daten der Bürger. Über Nacht war aus einer Zustimmungsregel eine Widerspruchsregel geworden. Das Echo auf das Manöver war verheerend, und der Bundesrat kassierte das Gesetz nach der Sommerpause gleich wieder ein. Versuch misslungen.

Spätestens seither kennt die Öffentlichkeit diesen Trick und schaut zu Turnierzeiten umso interessierter auf die Tagesordnung des Bundestages. Ein Thema findet sich dort nicht, und doch wird in den sozialen Netzwerken eifrig spekuliert, dass es noch während der WM klammheimlich dort landen könnte: die gesetzliche Regelung zum Fracking.

In der Tat arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einer Änderung der „Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben“. Allerdings ist die Arbeit noch nicht abgeschlossen, wie das Ministerium nun auf Anfrage von tagesschau.de mitteilte. Folglich sei auch die Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium “noch nicht eingeleitet” worden – das ist zuständig für das Wasserrecht und arbeitet ebenfalls an einem Entwurf.

Wie lange dieser Prozess der Abstimmung dauern wird, vermag man im Hause Gabriel nicht abzuschätzen. Umweltministerin Barbara Hendricks hat in den vergangenen Wochen aber viel dafür getan, dass ihre Ablehnung der Fracking-Technologie öffentlich geworden ist – da könnte sich die Suche nach einem Kompromiss hinziehen.

Doch selbst wenn beide Ministerien in dieser Sache schnell zueinander finden: Vor der parlamentarischen Sommerpause wird der Gesetzentwurf nicht dem Kabinett vorgelegt werden, unterstreicht das Wirtschaftsministerium. Und das bedeutet, dass das Parlament sich frühestens nach der Sommerpause mit den Fracking-Verordnungen befassen wird, also erst ab September. „Zeitnah“, nennt das das Wirtschaftsministerium, ohne sich auf einen handfesten Termin festzulegen.

Eine Abstimmung im Schatten eines WM-Spiels wird es also nicht geben. Dass diese Gerüchte überhaupt aufkamen, hat das Ministerium aber mit zu verantworten. Denn ursprünglich wollte Minister Sigmar Gabriel tatsächlich noch vor der Sommerpause die Verordnung ins Parlament einbringen – und lieferte damit denjenigen, die der Regierung alles mögliche zutrauen, eine feine Vorlage.

ARD-aktuell

2. Januar 2014

Michael Schumacher in der Tagesschau

Seit dem Unfall von Michael Schumacher am vergangenen Sonntag haben wir kontinuierlich über seinen Zustand berichtet. An mehreren Tagen haben wir unsere wichtigsten Sendungen und unsere Seite mit diesem Thema aufgemacht. Heute gab es erstmals seit fünf Tagen keine Meldung zu Michael Schumacher in der 20Uhr. Ich möchte kurz erklären, wie und warum wir in den vergangenen Tagen über dieses Thema berichtet haben. Weiterlesen

tagesschau.de

13. Dezember 2013

Technisches Problem bei meta.tagesschau.de

Liebe Leserinnen und Leser von tagesschau.de,

wegen eines technischen Problems sind die Artikel, die nach 18:00 Uhr veröffentlicht wurden, derzeit nicht kommentierbar. Wir suchen den Fehler und bitten um Ihr Verständnis.

Ihre Redaktion von tagesschau.de

Nachtrag 01:20 Uhr: Das Problem ist gelöst, die Kommentarfunktion sollte nun wieder bei allen Artikeln funktionieren.

ARD-DeutschlandTrend

22. September 2013

Warum die AfD so stark ist

Ich ahne schon, dass viele jetzt auf die Umfragen der letzten Wochen gucken und fragen warum die AfD dort in einer Größenordnung von maximal drei Prozent genannt wurde. Die Wahltagsbefragung liefert den Grund dafür. Die Partei hat viele Stimmen auf den letzten Metern dazu gewonnen. Weiterlesen

ARD-DeutschlandTrend

22. September 2013

Wählerwanderung

Von 6,3 Millionen FDP-Wählern 2009 bleiben schätzungsweise 2 Millionen übrig. Damals hatte sich die FDP vor allem mit Unionswählern aufgepumpt, viele von denen treten jetzt den Rücktritt an. Rund die Hälfte des Verlustes, nach gegenwärtiger Schätzung 2,14 Millionen Zweitstimmenwähler gehen auf das Konto der Union, sie gehen zurück und haben diesmal CDU und CSU erneut gewählt. Weitere 570.000 Stimmen verliert die FDP an die SPD und beachtliche 440.000 gehen an die AfD. Weiterlesen

ARD-DeutschlandTrend

22. September 2013

Sortiert sich alles neu?

Ob ein Wahlabend wirklich historisch ist, weiß man immer erst im nachhinein. Sicher ist, ich habe noch keinen Wahltag erlebt, an dem unsere Hochrechner über Stunden so unsicher waren, welche Parteien in den Parlamenten vertreten sind und welche nicht. AfD und FDP standen in Bund und Hessen auf der Kippe. Und dass die Linke in Hessen einzieht, galt auch erst am frühen Nachmittag als sehr wahrscheinlich. Nun ist zu diesem Zeitpunkt fast nichts sicher. Weiterlesen

ARD-DeutschlandTrend

22. September 2013

Wahlbeteiligung scheint zu steigen

Zugegeben, das sind nicht die Daten, die in Berlin im Moment am heißesten gehandelt werden, aber sie sagen auch etwas aus. Die Wahlbeteiligung ist von den Landeswahlleitern für die Zeit von 8 bis 14 Uhr regional abgefragt und dann zentral an den Bundeswahlleiter weitergegeben worden. 2009 hatten bis dahin 36,1 Prozent der Wahlberechtigten gewählt, jetzt sind es 41,4 Prozent. Daraus kann man nicht einfach ableiten, dass die Wahlbeteiligung um fünf Punkte steigt, aber die Tendenz ist eindeutig. Weiterlesen

tagesschau.de

10. September 2013

Freiheit – der verschwundene Diamant der norwegischen Sozialdemokratie

Das Wahlergebnis erscheint geradezu absurd: Norwegen ist eins der reichsten Länder der Welt, Arbeitslosigkeit kein Problem; die Einnahmen aus dem Ölhandel werden in Geldspeichern von Dagobert-Duckschen Ausmaßen gehortet. Die Kriminalitätsrate ist niedrig, Bildungs- und Gesundheitswesen sowie Infrastruktur vorbildlich. Ministerpräsident Stoltenberg hat sich zudem nach dem fürchterlichen Doppelanschlag des Rechtsterroristen Anders Breivik als großer Staatsmann erwiesen.

Wer mit Anhängern Stoltenbergs spricht, hört nach der Wahlniederlage Erklärungen wie “Undank ist der Welten Lohn” oder “Uns geht es einfach zu gut”. In der Tat ist es der Sozialdemokratie zu verdanken, dass Norwegens immenser Reichtum gerecht verteilt wurde, alle profitieren von den Ölmilliarden – und nun findet man sich auf den Bänken für die Opposition wieder.

Weiterlesen