Wulff und die Sperrfrist
von Dr. Kai Gniffke 5. Januar 2012 0:13 UhrDieser Tag hatte es in sich. Um 9.30 hatte Uli Deppendorf den ersten Hinweis gegeben, dass sich der Bundespräsident heute wohl öffentlich erklären will. Nach und nach konkretisierte sich später die Absicht Wulffs, ein gemeinsames Interview für ARD und ZDF zu geben. Doch bis dann die ersten Ausschnitte dieses Interviews gesendet bzw. online gestellt wurden, gab es ein aufreibendes Hin und Her um Sperrfristen und die Frage, wer wann wie viele Ausschnitte wo veröffentlichen darf.
Seit langem haben sich ARD und ZDF um einWulff-Interview bemüht. Heute nun versuchte der Herr Präsident mit dem Auftritt in beiden Systemen zur besten Sendezeit den Befreiungsschlag. Natürlich war klar, dass andere Medien Zugang zu diesem Interview bekommen mussten. Die erste Übereinkunft sah vor, dass bis 19.00 eine Sperrfrist gelten solle, nach der dann im Fernsehen Ausschnitte aus dem Interview gezeigt werden dürfen. Um 20.15 sollte dann das komplette Interview zur Ausstrahlung frei sein. Immerhin gingen wir zu diesem Zeitpunkt noch davon aus, dass wir das Interview ab 19.00 komplett im Internet anbieten dürfen. Von wegen. Etwas später dann eine neue Ansage: Auf Initiative des Bundespräsidialamtes sollte das Interview ab 18.00 allen Medien zugänglich gemacht werden. Danach könnten Ausschnitte von maximal drei Minuten Länge verwendet werden. Das komplette Interview durfte aber im Fernsehen und online erst um 20.15 verwendet werden.
Weil wir den Nutzern von tagesschau.de nachmittags angekündigt hatten, sie könnten auf unserer Seite ab 19.00 das vollständige Gespräch sehen, mussten wir nun zurückrudern. So kamen wir auf die Idee, den Usern um 19.00 eine Premiere zu bieten: eine “Tagesthemen extra”-Ausgabe, eigens produziert für tagesschau.de und den Nachrichtenkanal EinsExtra, in der wir Auszüge des Interviews plus Einschätzungen von Uli Deppendorf und Analysen von Jörg Schönenborn präsentierten. Hier würde mich Ihre Meinung interessieren, wie Sie solch eine Vorab-Tagesthemen-Sendung finden.
Noch ein Wort zur Sperrfrist. Diese früher selbstverständliche Regelung scheint zunehmend obsolet. Regelmäßig werden solche Sperrfristen gebrochen. Auch heute stand das Wulff-Interview als Audio vor Ablauf der Sperrfrist im Netz. Sperrfristen können manchmal durchaus ihren Sinn haben. Sie dienen zum einen dazu, die Exklusivität einer journalistischen Leistung zumindest eine Zeitlang zu schützen, aber auch, um eine möglichst gleichzeitige, d.h. gerechte Verwertung bestimmter Informationen zu gewährleisten. Ob die heute getroffene Regelung ganz glücklich war – da bin ich mir auch nicht so sicher. Bei großen Staatsbesuchen o. ä. bewährt sich meist die Regelung, dass ein Medium sogenannter Poolführer ist, der exklusiven Zugang zum Ereignis erhält und das Material unverzüglich allen anderen Medien zugänglich macht. Ein Großteil der heutigen Verwirrung über die Sperrfrist lässt sich wohl nur mit der sehr kurzfristigen Planung des Bundespräsidialamts und der besonderen Dynamik des Tages erklären. Aber es wird ja jetzt wohl so schnell keine weitere Erklärung des Bundespräsidenten geben – oder?








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05. Januar 2012, 00:52 Uhr
Sperrfristen hin und her. Das Gerangel macht doch nur eines klar: Es geht nicht um Wulffs Fehler, sondern um die Macht der Medien. Wulff wird vorgeworfen, dass er unwirsch reagiert und “Einfluss auf die Berichterstattung nehmen will”
Es stellt sich doch in der Zwischenzeit eine ganz andere Frage: Wie nimmt die Berichterstattung Einfluss auf die Politik????????
Pressefreihaeit? Ja!!!! Aber Pressemacht? Nein!!!!!!!!
Egal was zur Sperrfrist gesagt wird – Wulff hat mich heute mehr überzeugt als die Presse in dem Ganzen.
Es ist kein Wulff-Skandal sondern ein Presseskandal
05. Januar 2012, 01:04 Uhr
2. Teil
Ich will nicht bewerten ob Präsident Wulf besser oder schlechter ist als Lübcke oder Rau,
ich hoffe, er hat aber das Stehvermögen der sog. 4. Gewalt zu widerstehen und politisch zu
überleben.
Diese sog. 4. Gewalt schädigt das Amt des Präsidenten umfänglich,
in der BRD und im Ausland.
Walter Cohrs
05. Januar 2012, 01:08 Uhr
Causa TT: Die Tagesthemen extra Ausgabe von 19 Uhr habe ich leider erst eben sehen können, doch finde ich es grundsätzlich sinnvoll bei besonderen Anlässen solch eine Extraausgabe auszustrahlen. Traurig ist dabei natürlich, dass die ARD diese Informationssendung auslagert ins Internet und den digitalen Spatensender, aber das ist man ja leider schon gewohnt.
Causa Wulff: Mich hat er keineswegs überzeugt. Schätze, dass demnächst noch weitere Fehltritte publik werden und dann doch noch ein Rücktritt folgt (man erinnere sich nur, wie lange beispielsweise auch Guttenberg vor einem Jahr sich an seinen Stuhl klammerte).
05. Januar 2012, 02:30 Uhr
Eine Sperrfrist mag sinnvoll sein. Sie sollte allerdings auch gerecht, gleich und nicht-diskriminierend sein. (Und falls nicht, sollten die Gründe für Bevorzugungen oder Benachteiligungen schon von vorneherein genannt werden.)
Ein Interview/Nachricht/Bild/Film/Bundesligaspiel ist entweder ab einer bestimmten Zeit als Nachricht öffentlichen Interesses freigegeben oder nicht.
Gerade die Beschränkung, 3 Minuten Ausschnitte aus dem Interview zu verwenden, ist doch eine carte blanche, um sich anschliessend über aus dem Zusammenhang gerissene Zitate zu beschweren.
05. Januar 2012, 06:53 Uhr
Wulff muss gehen!
Von einem Bundespräsidenten muss absolute Korrektheit erwartet werden, er hat einen Eid geleistet.
Ich bin Beamter und habe ebenfalls einen Eid geleistet. Was ist dieser noch wert, wenn der Bundespräsident seinen Eid ungestraft verletzen darf.
“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”
Man hat schon Kollegen von mir für weitaus weniger aus dem Dienst entfernt oder mit Disziplinarverfahren belegt. Wenn Wulff Präsident bleiben darf, dann hat Art. 3 Abs. 1 GG keinen Wert mehr “(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”
Und ich erinnere an Art. 5: “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, … Eine Zensur findet nicht statt.”
05. Januar 2012, 08:47 Uhr
Man täte sehr gut daran, wenn die Politiker endlich mal als normale Menschen angesehen und diese nicht durch irgendwelche Schmierenkampagnen vom Arbeiten abgehalten werden würden. Top-Politiker werden nicht zu Top-Politikern weil sie “Mutter Theresa” sind. Wenn das so weitergeht haben wir nur noch farblose Spruchbeutel in der Politik, die nichts bewegen weil sie nur Politik um ihre eigene Person aber nicht zugunsten des Staates machen.
05. Januar 2012, 09:04 Uhr
Was für ein Interview!!! Eines Bundespräsidenten nicht würdig und gemäß. Schade, dass Herr Wulff nicht erkennt, dass er sich selbst keine 2.Chance geben kann. Diese wird von Dritten oder vom Kollektiv
gegeben, sprich den Bürgern, dem Volk. Ein Präsident, der das Wort *ich* nicht kennt und nur von sich
in der 3.Person spricht, ist entweder sehr überheblich oder aber sehr ignorant. Eine toll inszenierte Demutsfarce, vor laufender Kamera.
Er ist nicht der einzige, der über die Macht des Geldes stolpert, jedoch als Polit-Profi war dies absehbar, dass eines Tages alles ans Licht kommt. Natürlich kennt man nicht die Hintergründe, denn seine EX-Frau wird wahrscheinlich erhebliche Forderungen gehabt haben, dass es fürs Häusle nicht mehr gereicht hat. – Eigentlich dumm gelaufen, Herr Wulff. Und was nun. Er kann nur noch punkten, indem er mit Stil zurücktritt. Ein Henning Scherf, ehm.Bürgermeister von Bremen wäre sicher eine bessere Wahl
gewesen. Schade, dass ihn keiner gefragt hat.
05. Januar 2012, 09:09 Uhr
Lächerliches Geplänkel um ein Herrschaftsrelikt wie es die Sperrfrist ist. Im Buchhandel kursieren ähnliche Spielchen. Luxusland, welches sich damit beschäftigen kann.
05. Januar 2012, 09:14 Uhr
Schluss mit diesen Lügen und Einflussnahmen von Präsident und Presse. Schluss mit dem Abtauchen von Angie & Co. Die Politik ist parteiübergreifend unglaubwürdig und leider nicht mehr ernst zu nehmen.
Keiner-auch nicht die Journalistenschar traut sich die Wahrheit zu sagen. Keinen interessiert mehr, was da auch zu anderen wichtigen Themen “gelabert” wird.
Die Masse hält still weil:
es zum Glück in unserem Land immer noch viele ehrliche Menschen zum Beispiel aus Wirtschaft, Kunst, Kultur und sozialen Engagementgibt, die den Laden hier in Deutschland am Laufen halten. Und das zum Teil bei schwierigsten Bedingungen, die von eben unseren Politikern geschaffen werden.
Deutschland hat ein Mega-Potential und Power.
Leider ist mit windigen Versicherungsunternehmern an der Seite von Bundespräsidenten an der Spitze eine Bananenrepublik auf höchsten Niveau entstanden. Deshalb: Amtsenthebung-kein Rücktritt.
Das wäre ein wichtiger Schritt! in langfristige Sicherung von…
05. Januar 2012, 10:11 Uhr
Die Frage war u.a. Wurde das Amt des BP beschädigt? – Wulff gab keine Antwort auf die Frage, lavierte sich in alter Manier um unangenehme Fragen herum! Aber: WARUM fassen die Kollegen nicht nach, wenn er eine Frage nicht beantwortet und lassen seine unbefriedigende Antwort so stehen??
05. Januar 2012, 10:14 Uhr
Alle Menschen sind nicht vor dem Gesetz gleich:
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
ich habe gestern Abend Ihr Interview im Fernsehen verfolgt. Dabei haben Sie versucht die Fragen zu vermuteter Vorteilsnahme im Amt (als Ministerpräsident u. Bundespräsident) zu beantworten. Bezüglich privaten Kredits/sehrzinzgünstiger Bankkredit und Ihre praktizierte und öffentliche Einstellung zur Medienfreiheit haben mich sehr enttäuscht. Ich glaube Ihnen Ihre Reue zu vergangenen Fehlern, jedoch bereuen Sie diese Fehler nur, weil diese öffentlich in die Diskussionen geraten sind.
Ich bin kein Parteimitglied und auch kein Leser der Bild-”Zeitung”, da ich lieber „richtige“ Zeitungen (von Journalisten verfasst) lese. Leider haben Sie mit Ihrem letzten Verhalten die Bild-”Zeitung” in die Position gebracht, als wäre “Bild” ein Verteidiger der Medienfreiheit.
Am Tag nach dem Interview denke ich, das Sie alles tun werden, um Ihr Amt zu behalten. Die Wahrheit kommt mal wieder scheibchenweise…
05. Januar 2012, 10:16 Uhr
… ans Licht. Sie haben ja “nichts Unrechtes” getan, sondern nur nicht alles richtig gemacht.
Auf den Punkt bringt es für mich folgendes Zitat:
„Entlarvend sein Satz, er könne ja nur Fragen beantworten, die ihm gestellt würden.
Auf die Idee, freiwillig etwas zuzugeben, kommt er gar nicht.“ (Leitartikel in der Thür. Allgemeine v. 5.1.2012)
Auch ein Bundespräsident scheint sich nur um seine politischen und gesellschaftlichen Rechte zu kümmern, aber nicht so sehr um seine politischen und gesellschaftlichen Pflichten. Das Ansehen und die Wirkung des Bundespräsidenten sind heutzutage nicht unantastbar.
Was für ein Signal an Ihre Politikerfreunde aber ein viel schlimmeres Signal an uns Bürger.
Wie soll sich denn da erst ein einfacher Bürger in unserer Gesellschaft verhalten.
05. Januar 2012, 10:17 Uhr
Es ist schon interessant, zu beobachten, wie sich jemand (als Nebendarsteller dieses Aktes) in der Öffentlichkeit demontiert.
Gemeint ist der selbsternannte Opositionsführer Siegmar Gabriel (obwohl Politik auf Lehramt studiert) fordert von der Bundeskanzlerin, über den Bundespräsidenten zu entscheiden.
Ein Skandal der bodenlosen Inkompetenz und Missachtung der Verfassung.
Man kann nur froh sein, dass dieser Herr nicht auf die Jugend losgelassen wird!!!!
9: Henry Schneider
Es gibt keine “Amtsenthebung”! (“Dann wählen wir eben einen anderen” wie 65 GG/Kanzlerwahl) des Präsidenten!
Nur das BVG kann nach Art 65 Abs. 2 bei (!)Verfassungs- oder Gesetzesverletzung (!) den Verlust des Amtes erklären.
Trotzdem, die von Ihnen so bezeichnete “Bananenrepublik” hat eine Hauptstadt – Hannover
05. Januar 2012, 10:19 Uhr
Korrektur: Art 61 Abs. 2
05. Januar 2012, 10:20 Uhr
Da bemühen sich also unsere Staatssender “seit langem” um ein Interview mit Herrn Wulff, und nun, da er selbst tief im Schlamassel steckt, wird ihm eine exklusive Werbe-Plattform zur besten Sendezeit gewährt? Nachmittags aufgenommen und geschnitten und -wahrscheinlich- von ihm abgenommen?
Diese Vorgehensweise ist schon IM ANSATZ falsch. Da hilft auch das Gerangel um irgendwelche Sperrfristen nichts.
Wulff hätte sich der Bundespressekonferenz stellen müssen, live und in unbegrenzter Länge. Nur dieser Schritt hätte ihm eventuell den Respekt eingebracht, den er jetzt so dringend nötig hat. Sich den wachsweichen Fragen von Staatsjournalisten zu stellen, das ist nicht gut genug.
Nebenbei: Die Laufbänder beim Biathlon waren ärgerlich, decken sie doch stets die Zeiten und Namen zu. Ein paar Mal musste aber richtig schmunzeln: als nämlich die Headline “Wulff sieht sich nicht als Bundespräsident” durchlief. Da dachte ich: “Siehste, ich auch nicht”! Doch dann ging es weiter:…
05. Januar 2012, 10:51 Uhr
ARD und ZDF finanzieren sich aus Gebühren und sollten deshalb uneingeschränkt dem Gemeinnutz verhaftet sein. Eine Sperrfrist für die übrigen Medien halte ich deshalb ebenso für überflüssig wie Sponsoring und Werbung oder das ständige Schielen auf irgendwelche Quoten. Das alles, und so ein Theater wie gestern, sollte man Ihnen schlicht verbieten.
05. Januar 2012, 10:53 Uhr
guilty or not guilty?
Dies ist nicht mehr die Frage!
Was eigentlich nach “mos majorum” notwendig wäre, ist nicht mehr von Belang.
Stellen wir uns vor es wäre Bundespräsident und keiner ging hin?
Politiker, die bis in diese Ebene vordringen, sind keine Heiligen, doch plötzlich verlangen wir es. Das Krisenmanagement ist desaströs und ein Bundespräsidentist kein Azubi. Das ist des Pudels Kern und so werden wir in der Welt als Staat vertreten. Die viel wichtigere Frage ist: Welches geeignete Personal haben wir noch für die höchsten Staatsämter anzubieten?
Auch Politiker und Manager stellen einen Querschnitt unserer Bevölkerung dar.
05. Januar 2012, 10:54 Uhr
Das mit dem Vorabsenden der Interviewausschnitte hätte man sich schenken können. Was bringt das? Das ist nur verantwortungsloses Handeln der Medien. Zeigt nur einen etwas hilflosen Versuch die Einschaltquoten zu erhöhen. Das Interview war für 20:15 angekündigt und hätte auch vollkommen ausgereicht. Viel sinnvoller wäre gewesen wenn man einen ordentlichen Journalisten wie Peter Hahne das Interview hätte führen lassen der auch in der Lage ist vernünftige Fragen zu stellen. Die Medien sollten ihre eigene Position mal in Frage stellen. Dieser Wikileaks-Fetischismus das man alles öffentlich machen muss ist kein verantwortungsvoller Journalismus. Nirgendwo sonst wurde soviel aus dem Zusammenhang gerissen und Falsches verbreitet wie in den Medien. Auch Hr. Wulff hat eine Privatsphäre und es ist unerträglich wie damit umgegangen wird.
05. Januar 2012, 10:55 Uhr
Christian Wulf ist ein Blamage für die Bundes Republik Deutschland, langsam sollte er seine Sachen im Schloss zusammenpacken und gehen. Dies ist der einzige Weg das Höchste Amt wieder neu zu besetzen und das Ansehen unseres Landes wieder herzustellen. Jemand der die Pressefreiheit mit Füßen tritt, muss gehen. Des Weiteren sehe sein gesamtes Krisenmanagend als Ungenügend, anstatt sich zu erklären werden erst seine Anwälte vorgeschickt. Danach wird Druck zu hoch und muss sich selber der Presse stellen. Anstatt dann alles klar zu stellen wird wieder die Salami Taktik angewendet. Danach kommt raus das der Ablöse Kredit, wieder mit sehr guter Kreditenrahmenbedingung gegeben hat. Diese Konditionen bekommt kein normaler Bürger unseres Landes, wenn er keine Sicherungen hat.
Ich bin der Persönlichen Meinung das Herr Wulf sollte die Ihm Finanziellen entstanden Vorteile einer Hilfsorganisation spenden. Wäre vielleicht ein Weg das wieder ein bisschen gerade zurücken.
05. Januar 2012, 10:55 Uhr
ganz andere frage in aller kürze:
kann man einen bundespräsidenten abwählen? gibt es sowas wie ein misstrauensvotum?
05. Januar 2012, 10:55 Uhr
Wulff kann aus meiner Sicht bleiben. Ich finde diese ganze Diskussion seitens der Medien heuchlerisch, sensationslüsternd, übertrieben und bigott.
05. Januar 2012, 11:07 Uhr
Ein Interview, welches überhaupt nicht hätte stattfinden müssen! Die Aufregung um die private Vorgehensweise wurde mittlerweile schon zu häufig mit den Verfehlungen von K.-T. zu Guttenberg verglichen. Dieser Ansatz ist schon völlig daneben. Es sind private Angelegenheiten und nicht Plagiate, die gerade diskutiert werden. Und eine Behauptung von B. Schausten, dass sie von ihren Freunden Geld bei einer Übernachtung verlangen würde, zeigt deutlich, wie unglaubwürdig eher die Presse als die Person C. Wulff ist. Warum darf ein Bundespräsident keine freundschaftlichen Beziehungen pflegen?! Wie heißt es so schön: “Im Zweifel für den Angeklagten”. Wenn ihm also kein Fehltritt nachzuweisen ist, soll man ihn doch dann bitte in Ruhe lassen. “Man hat schon Kollegen von mir für weitaus weniger aus dem Dienst entfernt oder mit Disziplinarverfahren belegt”… Schöner Satz: solche plakativen Äußerungen findet man auch in vielen Kneipen. Da fällt mir Dieter Nuhr ein:…..
05. Januar 2012, 11:10 Uhr
Das Thema “Der Bundespräsident und sein Umgang mit der Presse” ist indiskutabel und für einen Bundespräsidenten nicht würdig. Das sehen, denke ich, alle gleich. Die Frage, ob das ein Rücktritt wert ist, wird unterschiedlich gesehen…
Wie sieht es aber aus mit den Freundschaftsdiensten, wenn unser jetziger Bundespräsident mal verreist? Prinzipiell sehe ich seine Äußerungen ähnlich, auch ich zahle nicht, wenn ich bei meinen Freunden übernachte (wie z.B. Gehrke im Fall Wulff). Aber ehrlich gesagt siezen mich meine Freunde auch nicht. Bei Ministerpräsidenten bzw. Bundespräsidenten scheint dies wohl anders zu sein, wenn er auf einen Vorstandvorsitzenden einer großen Versicherungsfirma angesprochen wird (14:56 min): “… wenn Sie jetzt gerade die Scheidung geheimgehalten haben, die Hochzeit geheimgehalten haben und alle Ihnen so zu sagen auf den Fersen sind, dann…” ??? dürfen Sie bei mir kostenlos Urlaub machen???
05. Januar 2012, 11:13 Uhr
… Wunderbar dem Präsidenten einen moralischen Zeigefinger unter die Nase halten und dann beim teuren Italiener die Ehefrau oder noch besser die Geliebte fragen, mit wem man nun für die Steuererklärung am besten “offiziell” zum Essen gegangen ist… DAS sind strafbare Taten! Und nicht, wenn man einen Freund fragt, ob er einem Geld leihen könnte.
Außerdem: mit der Eurokrise etc. haben wir hier in Deutschland bessere Dinge zu regeln und zu klären als angebliche “moralische” Fehler eines Bundespräsidenten, das lenkt ja wunderbar von den wirklich wichtigen Dingen ab!
PS: Weitaus schlimmer z.B. auch… HH mit seiner Elpphilharmonie und den nun weiteren 150 Millionen Euro… und im Gegensatz dazu müssen Kitas geschlossen werden… wie stehts da mit der “Moral”….
05. Januar 2012, 11:16 Uhr
@Nguyen:
vielen Dank für den Kommentar – kurz, knapp und auf den Punkt gebracht!
05. Januar 2012, 11:33 Uhr
Der Bundespräsident (BP) hat in dem Interview am 4. Januar 2012 einmal mehr gezeigt, dass er seine Verhaltensweise nur an der Oberfläche reflektiert. Einsicht und tiefer gehende Betrachtung des eigenen Handelns bleiben ihm fremd oder werden nicht zugelassen. Der Umgang des BP mit einer für ihn unangenehmen Berichterstattung in der Presse ist eine Fortführung seiner semipermeablen Wahrnehmung. Wie kann man hier in einer solchen Position nur so agieren? Eine Entschuldigung kann man nicht für sich selbst aussprechen. Man bittet darum, sein Verhalten zu entschuld(ig)en. Hinsichtlich des Privat-Darlehens und der Urlaube bei Freunden unter besonderen Konditionen: gerade das Amt eines Ministers oder Ministerpräsidenten bedingt in mancher Hinsicht Verzicht, ein (Macht)Gewinn, den die Position einer solchen Stellung mit sich bringt, bedarf der sorgfältigen Abwägung. Das Amt des Bundespräsidenten ist durch die Verhaltensweise von Herrn Wulf beschädigt, ein Rücktritt eine logische Konsequenz.
05. Januar 2012, 11:34 Uhr
Seit 2 Jahren bin ich Pensionärin. War über 35 Jahre als Sprecherin und Moderatorin tätig, auch als Nachrichtensprecherin beim WDR. Kenne den Umfang mit sognannten Politskandalen nur zu gut.
Blicke ich zurück, fällt mir auf, dass seitens der Medien eine immer härtere, gnadenlosere und rücksichtslosere Berichterstattung stattfindet. Glaube, die sogenannten Informationen lagen schon lange in der Schublade, um sie dann zu einem günstigen Zeitpunkt zu publizieren. “Zufälligerweise” befand sich der Bundesräsident im Ausland. Sein Sprecher vor Ort agierte unglücklich und nicht souverän. Also musste er seinen Hut nehmen. Sicher, Herr Wulff hat in dieser Sache Fehler gemacht. Keine Frage. Aber nicht gegen Gesetze verstoßen. Außerdem geht es nicht um den Bundespräsidenten, sondern um die Kanzlerin. Ihr will man politisch schaden, erst Köhler, dann Wulff?
Sie hat beide Kandidaten “durchgesetzt”. Wichtige Wahlen stehen vor der Tür. “Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.” Die Hetzjagd geht…
05. Januar 2012, 11:37 Uhr
die causa wulff oder die unerträglichkeit des seins wird hier mit bravour gelebt, eine politische par excellence “muppet-show” der superlative, die es so noch nie gab.
kaum ich-bezogene ausführungen zu seinen eklatanten verfehlungen, eine billige entschuldigung die aus dem munde eines 16-jährigen stammen könnte sondern nur stümperhafte realitätsverschiebung wie wir sie bei KT von guttenberg schon mit befremdlichem entsetzen hören mussten
unklar war mir als bürger bisher, das dieses höchste amt mit “azubi-status” ausgestattet wurde. wenn sich jemand so unreif und einer postion nicht würdig erweist bleibt nur ein alternativloser rücktritt im raum, sonst nichts!!
die mit füssen geschunden glaubwürdigkeit der politfiguren setzt mit dieser tat nochmal eins drauf und versetzt den bürgern eine gewaschene backpfeife auf redlichkeit, anstand und würde.
schlimmer noch ist der sichtbare machterhalt einer kanzlerin , die sich mit politischen doppel-null figuren
selbst zerstört…
05. Januar 2012, 13:11 Uhr
Nachdem sich der Deutsche Bundespräsident wie ein Schuljunge vor empört auftretenden Journalisten von ARD und ZDF rechtfertigen musste, bleibt die wichtigste Frage nach wie vor unbeantwortet: Wie soll Herr Wulff sein Amt ausführen, dessen implizite Pflicht es ist, wie seine Vorgänger, eine unabhängige, gewichtige Stimme zu erheben, um Entscheidungen der Exekutive neutral zu bewerten aber auch zu kritisieren. Nach seiner Wahl und zwei unterstützenden Stellungnahmen durch die Kanzlerin, steht er voll in deren Schuld und wird sich keine unabhängige Kritik an der Staatsführung mehr leisten können. Er hat seine Unabhängigkeit verloren. Das ist das Hauptproblem
05. Januar 2012, 13:15 Uhr
Guten Tag erst einmal
Ich möchte im Vorhinein feststellen, dass ich keiner Partei angehöre und auch nicht die Position für eine einnehmen möchte.
Die Diskussion um eine Kanzlerin, die den Präsidenten absetzen soll ist nicht sehr sinnvoll, da diese Befugnis gar nicht gegeben ist. In diesem Block gibt es hierzu bereits eine nette Ausführung.
Ich persönlich finde die Art und Weise, wie Herr Wulff mit der Situation umgeht, ebenfalls als fahrlässig an und einem Politprofi entsprechend unangemessen.
Im Gegenzug halte ich aber ebenso wenig von der Hetzjagd, die durch die Medien jetzt vollzogen wird.
Ich möchte nur meine ganz persönliche Sicht der Dinge dazu posten.
1.Denk ich, dass die Beschädigung des Amtes eher von außen getrieben wird.
2.Sollte sich Herr Wulff den Abschied auf Raten sparen und wie ein Profi dazu stehen oder gehen.
3.Würde mich mal interessieren welches Interesse die „Bild“ verfolgt und warum jetzt das ganze aufgebracht wurde und nicht im Moment als es geschehen ist
05. Januar 2012, 13:18 Uhr
BRD – “verkommt” sie doch zur Bananen Republik Deutschland??????
Brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten + EHRENSOLD??????
Das war eine Entschuldigung?? Welch ein Hohn. Dieser – teilweise in Selbstmitleid versinkende – “Politiker” soll unser Land als Bundespräsident vertreten?? Welch eine Farce!
Das hat er doch selber nicht geglaubt, was er da alles von sich gegeben hat.
So ein “böses Volk”, das ihm keine Freunde gönnt!
Natürlich darf er Freunde haben und auch bei diesen kostenlos übernachten. Aber wer einen Herrn Maschmeyer (ein “Gesetzeswidriger” der mit Drückerkolonnen und dem Betrug an Kleinanlegern zu Reichtum kam) als seinen Freund!! bezeichnet hat in der Politik nichts verloren!!! Schlimm genug, dass dieser “feine Herr” in der Gesellschaft den “großen Gönner” geben kann. Vielleicht gerade deshalb weil es Politiker gibt, die “Herrn” Maschmeyer als ihren FREUND bezeichnen???
Wieso wird darüber so wenig berichtet? Finde ich anstössiger als das…
05. Januar 2012, 13:19 Uhr
Mich wundert schon ein wenig, dass das Interview nicht live gesendet , sondern vorher aufgezeichnet wurde. Hatte sich Wulff das gewünscht?
Aufgezeichnete Interviews bieten doch immer die Möglichkeit, das Gespräch vorab zu “gestalten” sei es durch Wiederholung bestimmter Passagen bei der Aufzeichnung oder nachträgliche Schnitte .
So bleibt bei mir ein wenig Unbehagen zurück, ob dieses IIntrview ohne Korrekturen wirklich genauso – 1:1 – stattgefunden hat wie es dann gesendet wurde.
05. Januar 2012, 13:23 Uhr
Weder sind die Medien heuchlerisch, noch liegt hier Sensationslust in der Luft. Da ist ein Präsident ohne Befugnisse, der allein unser Land repräsentieren soll und sozusagen der Aufsichtsratsvorsitzende der BRD ist. Und da gibt es Regeln: Ehrlichkeit, Offenheit, Natürlichkeit und Werte vermitteln. Das alles its um so wichtiger, als dass er eben keine Kompetenzen hat.
Und nun ein solches Interview. Es geht da schon bei den beiden inkomepetenten Moderatoren an. Oberflächliche Fragen, Quantität vor Qualität. Man hatte den Eindruck, dass die beiden alles loswerden wollen, was sich so aufgehäuft hatte. Besser wäre es gewesen, sich drei Fragenkomplexe vorzunehmen und die sehr intensiv zu behandeln. Was blieb: Oberflächlichkeit, keine ersnthafte Auseinandersetzung mit den Themen, und ein Bundespräsident, der sich nun final demontiert hat. Ein Mann , der sich ständig in Ausflüchte und Selbstverteidigung ergoss, er intellektuell dem ganzen Desaster nicht in einer Sekunde gewachsen war.
05. Januar 2012, 13:34 Uhr
Einen Bundespräsidenten kann man nicht abwählen, die Amtsenthebung kann mit 2/3-Mehrheit in Bundesrat oder Bundestag beim Verfassungsgericht beantragt werden, sofern eine vorsätzliche Verletzung des GG vorliegt.
Zur Rücktrittsforderung: Tritt er selbst zurück, bekommt er auf Lebenszeit über 200.000 Euro pro Jahr. Eine Million gibt der Staat hierfür schon aus, für die ehemaligen Bundespräsidenten Scheel (FDP), von Weizsäcker (CDU), Herzog (CDU und Köhler (CDU). Zusätzlich wird ihnen ein Dienstwagen mit Fahrer und ein Büro plus Sekretärin bezahlt. Welche von Wulffs bisherigen Leistungen rechtfertigt das?
05. Januar 2012, 13:34 Uhr
Er wirkte verkrampft, hilflos, naiv. Ja, lieber Herr BP, auch sie sind nur ein Mensch, das wissen wir jetzt nun. Alles was er sagte, kam rüber wie von einem Primaner. Das soll unser BP sein? Was wir brauchen: einen starken, ehrlichen Mann/Frau an der Spirtze unseres Landes, der/die Charakter und Selbstbewußtsein demonstriert. C. Wulff ist das nicht, er war es noch nie! Lasst uns nicht die Augen verschließen: Die Fragen gestern waren harmlos, der Journalismus hat eine Chance verpasst. Der BP hat versucht zu blenden, es wirkte alles angestrengt, vor uns saß ein Mensch, der an seinem Amt klebt und es anscheinend dringend selbst braucht. Liebe Bettina Schausten: Es geht nicht darum, ob man 150,- pro Nacht an einen Freund zahlt, war ja rührend die FRage und auch ihre Antwort. Es geht um Amt und Wirkung solcher Vorteilnahmen; und es geht um den Angriff auf Ihre Zunft und unser aller Gut: Die Pressefreiheit. Sind wir alle gespannt auf die Mailbox.
05. Januar 2012, 13:39 Uhr
Hallo Birgitt, Sie haben völlig Recht. Was hat denn unser BP für Freunde…? Maschmeyers … solche Menschen tummeln sich auf Galas und beim BP. Das spricht Bände.
05. Januar 2012, 13:54 Uhr
Alt-Bundespräsident Köhler war zu dünnhäutig, ein Seiteneinsteiger, kein Politprofi. Eine mißverständliche Aussage in einem Interview reichte aus. Die “Jagd” war endgültig eröffnet. An der Spitze die 1. Riege der Oppositionspolitiker. Respektloses Agieren gegenüber dem höchsten Amtsinhaber unseres Staates. Herr Trittin schoss dabei den Vogel ab mit seinem Vergleich mit Lübke. Intrigangentum innerhalb des Bundespräsidialamtes nicht ausgeschlossen. Auch hier hatte man die Kanzlerin im Visier.Bei BP Wulff Zurückhaltung, wegen Alt-BKZ Schröder? Dafür tönte es umsomehr aus den hinteren Reihen der Opposition. Dazu Papparazzi-Methoden von Teilen der Presse. Immer öfter wurde und wird die Grenze zwischen einer seriösen sachlichen und objektiven und einer unseriösen bewußt polemischen negativen Berichterstattung bei weitem überschritten. Dieses Trommelfeuer durch die Medien hat seine Wirkung nicht verfehlt. Vorerst.Der Analyse des Politikprofessors gestern bei Phoenix schließe ich mich an.
05. Januar 2012, 14:51 Uhr
Mich wundert es nicht, dass es nicht live war. Da kann geschnitten und Szenen wiederholt werden. Es wäre ja wieder zu ehrlich gewesen, live auszustrahlen. Das kann man dem BP nicht antun:-)
Aber auch so kam er naiv und wie ein kleiner Schüler rüber – er ist nur Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.. Habt erbarmen, das ist ja eine abscheuliche Hetzjagt…..
Er lügt doch nur ein bisschen, er hat eben auch ein paar Freunde, den Maschmeyer z. B.. Ja und über das Siezen seiner besten Freunde, die sein Vater schon Freund nannte, nicht wundern. Das ist halt so. Und er hat doch jetzt auch gesagt, dass er die Pressefreiheit so schätzt. Er ist einfach zum Knuddeln. Wollen wir das?
05. Januar 2012, 15:03 Uhr
Wenn wenigstens jetzt Frau Schausten und die vielen Tugend-Schreiberlinge in den Medien dieser Nation zum Thema “Wulff” endlich mal alle ihre Einladungen der letzen 10 Jahre offen legen und nachvollziehbar beweisen würden, dass sie jedesmal 150 Euro an ihre Gastgeber gezahlt haben, selbstverständlich gegen Rechnung fürs Finanzamt, dann reden wir von Transparenz. Solange das aber nicht stattfindet und die Pharisäer-Schar in den Medien die Kriterien, die sie an Wulff anlegt, für sich selbst aber auch nicht ein Jota gelten lässt, braucht keiner weiterzuschreiben … jeder bisherige und auch weitere Beitrag oder Kommentar zum Interview des Bundespräsidenten bleibt solange und bis dahin konstruiertes Geschwafel …
Darüber hinaus eine Diskussion über den Zeitpunkt einer Veröffentlichung – ein völlig normaler Vorgang – als Drohung / Beeinflussung “wahrzunehmen” und als Angriff auf die Pressefreiheit zu interpretieren (BildBlome), ist mehr als lächerlich und entlarvt die…
05. Januar 2012, 16:04 Uhr
Da verwechselt die Troohdie was. Egal wer wem wann nicht oder schon 150,- gegeben hat. Es geht um die Offenlegung der Fakten durch den …, (nicht irgendeine Person)… den Bundespräsidenten. Was soll der Vergleich mit Journalisten. Seien wir doch froh, dass wir die Medien haben. Die decken auch Fleischskandale und Morde auf. Nun eben auch Lügen und Inkomepetenzen unseres Wulffs. Der Zeitpunkt ist eben nicht normal, sondern schlichtweg zu spät. Verschleierungstaktik nennt man das. Throodie wachen Sie auf.
05. Januar 2012, 17:54 Uhr
Beim Wulff-Interview, welches heute in der RP abgedruckt ist, fiel mir der häufige Gebrauch des Wortes “man”(41mal!) auf.
Das verleitet mich dazu, auf eine Stelle in M. Heideggers Werk “Sein und Zeit” zu verweisen, und zwar auf § 27 des 4. Kapitels, 7. Abschnitt, S. 127:
“Das Man ist überall dabei, doch so, dass es sich auch immer davongeschlichen hat, wo das Dasein auf Entscheidung drängt. Weil das Man jedoch alles Urteilen und Entscheiden vorgibt, nimmt es dem jeweiligen Dasein die Verantwortlichkeit ab. Das Man kann es sich gleichsam leisten, dass >manwarkeiner< ist es gewesen."
05. Januar 2012, 23:37 Uhr
Deutschlands teuerster “Auszubildender”!
Was war denn nun die eigentliche Botschaft an das gemeine Volk? Dass Herr Wulff förmlich von der Wahl zum BP überrumpelt wurde und erst noch üben müsse, dass man (nicht er) mit den Aufgaben wachsen könne, dass ihm jedweder Instinkt fehlt und dass er einem schwierigen Elternhaus entstamme und deshalb um Nachsicht bittet. Und das alles so “verpackt”, dass das gemeine Volk es schon schlucken werde ( … und nicht durchschaut).
Mir geht es mitlerweile schon nicht mehr um seine Verfehlungen sondern darum, dass Herr Wulff mit seinem Defizit an Integrität sowie sozialer- und emozionaler Intelligenz bereits seinerzeit die falsche Wahl war und ist. Frau Merkel jedoch hatte Ihre Hausaufgaben bei Herrn Kohl gemacht: willfährige Untertanen sollen sich um mich scharen.
Wäre das Deutsche Volk nicht so wie es ist, würden diese defizitären “Würdenträger” nicht mehr kompensiert werden können. Man kann nur hoffen, dass der Bogen nicht irgendwann…
06. Januar 2012, 00:06 Uhr
überspannt wird.
Abschließend stelle ich mir die Frage, welche Berater Herr Wulff um sich hat. Keine? Als was versteht sich die First Lady an seiner Seite? Sie kann ihm doch unmöglich zu dieser Stellungnahme geraten haben?
Wir “kochen doch alle nur mit Wasser”, “ehrlich währt am Längsten”, “die Wahrheit setzt sich immer durch”. Was also spricht dagegen, mit seinen Fehlern offen umzugehen, anstatt sich in Lügen zu verstricken und sich in die Abhängigkeit Dritter (Presse, “Freunde” etc.) zu begeben. Entwaffnende Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit – auch und gerade in vermeindlich schwierigen Situationen – das ist es doch, was uns unangreifbar und authentisch macht. So stelle ich mir den Bundespräsidenten der BRD vor.
Wahrscheinlich werde ich gleich wach und habe nur getraumt!!
06. Januar 2012, 01:19 Uhr
Wer bezahlt eigentlich die Anwälte die für Herrn Wulff in dieser Sache tätig sind?
06. Januar 2012, 09:02 Uhr
Naja,
da bringe ich meinen Kindern bei was Recht und Ordnung ist.
Erkläre ihnen etwas von Moral und Fairnis.
Bringe ihnen bei, dass alles was sie jetzt tun eventuell später auf sie zurück fällt.
Meine drei Kinder 12/14/16 verfolgen das Gebaren von Herrn Wullf relativ interessiert und entweder er oder ich stehen in vier Wochen dumm da. Und dann werde ich auch neu entscheiden wie ich meine Kinder weiterhin erziehen werde.
Wenn das denn im Sinne von Wulf sein soll – dann ist das so.
Da ich nicht mehr ganz jung bin, weiß ich auch das viele andere Eltern genauso denken.
Und dann die Geschichte mit der schwierigen Kindheit – welche Lachnummer! Wenn die Kinder aus der Kindheit raus sind fragt da kein Mensch mehr nach. Wenn Herr Wulf mal Kinder mit schwieriger Kindheit kennenlernen möchte, kann er sich vertrauensvoll an mich wenden.
Er hatte eine gute Kindheit – vielleicht nicht immer einfach.
Bei seinem Interview hatten wir jedenfalls viel Spass – schade das es so ernst war.
06. Januar 2012, 09:15 Uhr
Worum geht es jetzt eigentlich noch?
Ist es ein Privatdarlehen, das er von einem längst privatisierten Unternehmer (oder dessen Ehefrau) angenommen und dabei einen Zinsvorteil von ein paar hundert oder tausend Euro angenommen hat?
Geht es darum, dass man hier etwas vermutet, was man bisher auch nicht einmal ansatzweise beweisen konnte, nämlich dass es hier ein ‘Gegengeschäft’ gegeben haben muss?
Geht es darum, dass ein Bundespräsident nicht auf die Vertraulichkeit des Wortes vertrauen darf, die im GRUNDGESETZ verankert ist? – Da steht übrigens sinngemäß auch drin, dass alle Menschen gleich zu behandeln sind; dazu zählen für mich auch politische Amtsträger.
Geht es darum, dass er vermutlich mehrmals nicht die ganze Wahrheit gesagt hat, und nun nur die üblichen Beissreflexe der Politiker anderer Parteien zuschlagen?
Dürfen Journalisten einfach und ungestraft lügen (siehe Fr. Schausten zur Übernachtungsfrage), Politiker aber nicht?
Mir geht das alles längst zu weit!
06. Januar 2012, 10:26 Uhr
Gläubiger machen sich von Schuldnern abhängig. Ihr Problem! Ein Witz! Die Alte, Laier.
06. Januar 2012, 11:24 Uhr
Die Medien sind also Schuld an diesem ebenso peinlichen wie unerträglichen Präsidenten-Drama?
Mitnichten. Zum Glück genießen wir in diesem freien Land ein durch die Verfassung geschütztes hohes Gut: Das Recht der freien Meinungsäußerung und die Pressefreiheit. Dadurch kann jeder uneingeschränkt über die gesamte Medienpalette zur eigenen, kritischen Meinungsbildung gelangen.
Wer es allerdings wagt, nach diversen Verfehlungen aus Eigeninteresse die freie Berichterstattung unter Androhung diverser Konsequenzen zu unterdrücken, handelt nicht im Sinne unserer Verfassung und gegen jedes demokratische Grundverständnis. An den Bundespräsidenten werden höhere Anforderungen gestellt als an andere. Er hat Vorbildfunktion, muss in jeder Hinsicht glaubwürdig sein und unparteeiisch. Jeder schafft sich seinen Ruf selbst. Natürlich auch Herr Wulff. Jeder kann sich hinreichend in den Medien seiner/ihrer Wahl sachlich informieren. Herr Wulff erntet die Früchte seiner Saat. Gut so.
06. Januar 2012, 13:14 Uhr
Die Frage die sich bei Frau Schausten aufwirft ist doch, ob Sie die € 150/Übernachtung privat begleicht oder über Ihren Sender. Bei Reisekosten wäre der Satz ein Verstoss gegen die Reisekostenverordnung. Wenn privat bezahlt wurde, haben die Empfänger diese Einkünfte ordnungsgemäss versteuert und liegt nich bei der Höhe des Übernachtungsentgeltes eine gewerbsmässige Tätigkeit vor.
Ganz klar ein Fall für die Steuerfandung und die interne Revision des Senders. Ist eine mit solchen Vorwürfen konfrontierte Journalistin überhaupt noch tragbar, da für weitere Interviews ja nich mehr glaubwürdig, s. Wulf.
06. Januar 2012, 21:25 Uhr
Lieber Herr Dr. Gniffke, Sie fragten, wie wir Fernsehzuschauer eine Vorab-Tagesthemensendung
finden. Wenn Flugzeuge gegen einen Wolkenkratzer fliegen, ein Atomreaktor beschädigt wird, ein
Tsunami gewaltige Schäden anrichtet oder eine sonstige wirkliche Katastrophe stattfindet, ist mei-
ner Meinung nach eine Sondersendung gerechtfertigt, aber die vielen von der ARD als *wichtig* –
insbesondere um 20:15 Uhr – eingeschobenen Beiträge sind doch in der Regel lediglich wichtig-
tuerisch und deshalb inzwischen nervig und inflationär.
Ein gutes Beispiel ist das Thema Wulff. Da berichtet der NDR täglich gefühlt 30 Stunden auf allen
Kanälen über den Bundespräsidenten, der nach allen relevanten Aussagen nichts rechtswidriges
getan hat, interviewen jeden seiner Gegner, der/die aufzutreiben sind und unterbrechen während
einer vereinbarten Sperrfrist um ca. 18:30 Uhr wegen des Interviews die laufende Biathlon-Über-
tragung. Mehr an Abartigkeit und Ignoranz der Fernsehzuschauer geht…