Offener Brief an Steinbrück
von Ute Welty 29. September 2011 11:40 UhrSehr geehrter Herr Steinbrück,
Mit Interesse habe ich Ihren Redebeitrag heute im Bundestag verfolgt. Ihre Freude am rhetorischen Hakenschlagen war durchaus eines Hasens würdig. Um so mehr muss ich mich über das billige Wortspiel am Ende Ihres Beitrags wundern, das einem ehemaligen Finanzminister wahrlich nicht zur Ehre gereichte: “Nach meiner Wahrnehmung sind wir im Augenblick nach dem chinesischen Kalender im Jahr des Hasen. Und genau diesen Eindruck macht diese Regierung.” Gegen diese Formulierung möchte ich mich als sensibler Wasserhase in aller Form verwahren.
Der chinesische Hase hat nichts mit dem deutschen Hasenfuß gemein. Der chinesische Hase gilt als talentiert, ehrgeizig und clever. Aus dem Bauch heraus trifft der Hase die richtigen Entscheidungen, und er zeichnet sich durch einen ausgeprägten Sinn für Kunst aus. Mit anderen Worten: Als Vergleichsgröße für diese Regierung herzuhalten, das hat der Hase nicht verdient. Vielleicht sollte man stattdessen den Hund bemühen. Menschen, die im Jahr des Hundes geboren sind, wie beispielsweise am 10. Januar 1947, werden als wenig experimentierfreudig, exzentrisch, eigensinnig und egoistisch beschrieben. Aber das wissen Sie bestimmt längst. Hochachtungsvoll – Ute Welty








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29. September 2011, 12:23 Uhr
Als Tiger möchte ich festhalten, dass unsere Volksvertreter heute nicht die zweidrittel Mehrheit des Volkes vertreten haben, sondern nur die oberen zehn Prozent, die von der Aufrechterhaltung des Zockercasinos am meisten profitieren. Den Griechen die Privatisierung zu diktieren, die bei uns zur Verschärfung der Misswirtschaft geführt hat ist wirklich unverschämt. Wenn Bänker mit unabhängigen Finanzwirtschaftlern diskutieren treffen zwei konträre Standpunkte aufeinander, da könnten auch der Pädophilenverein mit dem Kinderschutzbund über Kinderpornographie diskutieren.
29. September 2011, 13:53 Uhr
Mal ganz im Ernst, solche Sprüche sollen wahrscheinlich volkstümlich und unterhaltsam sein. Ich finde sie nur lahm. Die Koalition hat ja wohl deswegen Schwierigkeiten, solche Entscheidungen zu treffen, weil in ihr die Meinungen auseinandergehen, und Merkel nicht rücksichtslos von der Richtlinienkompetenz Gebrauch macht, sondern darauf hört, was die anderen so sagen. Das ist ja grundsätzlich auch völlig richtig so. Wenn man nun bedenkt, dass die SPD a) auch nicht viel anders machen würde, und b) Herr Steinbrück selbst an der Liberalisierung der Finanzmärkte mitwirkte, die nun gegen ganze Länder spekulieren, und c) die SPD heute mit zugestimmt hat, dann wirkt Steinbrücks “Erklärung”, die Regierung sei ängstlich, eigentlich eher doof. Und wenn er einen bewährten autoritären Hinterzimmerstil inkl. himself als Boss als Alternative anbietet, Gerds Basta-Politik reloaded, dann zeigt das nur, dass er nix verstanden hat von dem, was gerade passiert in D.
29. September 2011, 14:27 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
Kennen Sie einen Politiker, der nicht eigensinnig und egoistisch ist?
Ich nicht!
Hochachtungsvoll
Volker Eschen
29. September 2011, 16:04 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
Ich kann Ihrem Brief nur aus ganzem Herzen zustimmen. Das was diese Regierung abgibt ist mehr als unwürdig!!! Die FDP hat bereits 5 X die 5% Hürde nicht geschafft. Das wird nun auch mit den “Volksparteien” passieren.
Meine Stimme haben diese Herren nicht und meine Interessen heute nicht vertreten!!!
29. September 2011, 18:23 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
In der Tat gleicht die Regierung nicht einem klugen Hasen sondern einem kopflosen Hühnerhaufen, dem ein DenkGEBOT bestimmt gut täte.
Immerhin freuen sich Banker, Cleverles und Spekulanten über das heillose Durcheinander in der
“chrislich-liberalen” Koalition.
Ihr Jonas Meier
29. September 2011, 22:23 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
ich finde es schon sehr merkwürdig, mit welchen Indianersprüchen hier auf Wählerfang gegangen wird. Im Ausland wird dies überhaupftnicht ankommen. Und bei mir auch nicht. Uns allen ist nicht zum Spassen zu mute. Ihr Brief war und ist genau richtig und anscheinend auch notwendig. Aber Lösungen haben wir trotzdem nicht. Hoffentlich entschuldigt sich Herr Steinbrück öffentlich und in diesem Blog, aber diesen Anstand kann man zur Zeit wohl keinem Politiker zutrauen.
Mit hoffnungslosem Kopfschütteln aber freundlichen Grüßen
Euer Denkmahll
30. September 2011, 10:45 Uhr
Da geht wieder ein Stückchen Vertrauen den Bach runter. Nicht mit den Ideen und Gedanken der Gegenseite auseinandersetzen, sonder erst mal draufhauen, den Anderen plattmachen. Seine Ansichten, und mögen sie auch noch so gut sein, dürfen nicht hochkommen.
Das erinnert mich an meinen Job: Wir nannten es “Management a la Champignon”, d.h. seine Mitarbeiter so führen, wie andere Champignons züchten:
- Die Mitarbeiter ständig im Dunkeln halten
- Regelmässig mit Mist bestreuen
- Köpfe, die sich zeigen, sofort abschneiden
Spass beiseite. Was mich an der Politik stört, ist die Tatsache, das die Ideen und das Tun der Anderen immer schlecht ist. Ich habe noch nie einen Politiker sagen hören: Der Vorschlag kommt zwar aus der anderen Ecke, aber er ist gut.
Wie soll das weitergehen? Was ist in 30 oder 50 Jahren? Da ist doch dann unsere Demokratie im Eimer und wir werden als eine Money-Kratie von den Banken regiert. Oder wie sehen Sie das, Frau Welty?
30. September 2011, 12:02 Uhr
Gerade als alter Hase müsste Herr Steinbrück begriffen haben, dass die Mehrzahl der Bürger eben nicht europafeindlich sind, denn letzten Endes geht es eigentlich um die Frage der Regierungsform und der Wirtschaftsform in Europa. Die Bürger wollen ein wirklich demokratisches Europa und kein diktatorisches und die Bürger wollen eine tatsächliche soziale Marktwirtschaft und keinen Nokia-Kapitalismus. Aber über diese Fragen wird ja nicht diskutiert und darüber sind die Bürger mit Recht sauer. Und die Bänker glauben sie könnten aus Nichts Geld zusätzlich erzeugen und meinen die Menschen begreifen nicht, dass sie als deren Sklaven das Geld erarbeiten müssen. Doch genau das haben die Menschen begriffen. Und die Politiker haben den Willen der Bürger umzusetzen.
30. September 2011, 13:59 Uhr
Der Beitrag der Fr Welty ist so überflüssig wie ein Kropf und bringt uns in nichts weiter. Zeigt er doch nur am Beispiel einer zulässigen Redewendung, daß jemand noch mehr Ahnung vom Chinesischen Hasen haben könnte und gemäß des im Web vorherrschenden Selbstdarstelllungsbedürnis und Exhibitionismus.
Fakt erscheint mir, daß der Wirtsch-Kompetenz dieses Mannes Steinbrück mit allen seinen Veröffentlichungen mehr zu vertrauen ist denn der gesamten Unions-Rasselbande bis hin zu Schäuble als Job-Hopper, von allem ein bisschen Ahnung aber von nix Richtig. MfG
01. Oktober 2011, 00:06 Uhr
Bisher war mir Frau Welty hauptsächlich als Stichwortgeberin bei den Selbstgesprächen des Erdochsen Ulrich Deppendorf bekannt. Aber jetzt schreibt sie selbst, denn es geht um ein echtes Frauenthema: Astrologie. Und da der Wasserhase von Finanzen in der Regel nichts versteht, weicht sie geschickt auf ein anderes Feld beim Thema Peer Steinbrück aus.
Allerdings, warum ein “billiges Wortspiel” nun ausgerechnet “einem ehemaligen Finanzminister wahrlich nicht zur Ehre gereichen” sollte, bleibt mir verborgen. Billige Wortspiele mit der chinesischen Astrologie gereichen eigentlich gar keinem Politiker zur Ehre – und Nachrichtenjournalis/inn/en erst recht nicht.
Wer hätte gedacht, dass da im ARD-Hauptstadtstudio solch verborgene Talente schlummern. Hoffentlich kommen sie in der Berichterstattung nicht all zu oft zum Tragen.
01. Oktober 2011, 01:32 Uhr
Als ich zuerst den Brief gelesen hatte dachte ich auch, was soll das denn. Beim zweiten mal Lesen und nach einer Stunde Bedenkzeit sah ich dies schon anders. Der Text hat mehrere überraschende Wendungen. Schreibt einiges zwischen den Zeilen. Und nach 10 Kommentaren und 2 Tagen finde ich immer mehr gefallen an diesem Brief. Thema ist ja eigentlich der Rettungsschirm. Aber diesesThema direkt hier zu bearbeiten geht nicht, dann geht hier der Bär ab und dass kann die Tagesschau nicht. Bullen bekommt man hier nicht hin. Kritik an der Sache geht auch nicht. Diskusion schafft das Mengengerüst nicht. Eleganter kann man kaum mitteilen, wie wir verarscht werden. Da werden Finanzmittel im Bundestag freigeschaltet und man spricht über Hasen. Diese Mittel sind keine Kachel im Konzept, sondern nur der Kleber und keiner weiß wie die Kachel aussieht, geschweige denn das Mosaik. Es gibt kein Konzept. Das nennen Die Politiker transparenz. Schön, daß es Politker gibt, die Bild(er) lesen.
01. Oktober 2011, 14:30 Uhr
Bei manchen Beiträgen habe ich den Verdacht,das sie nicht genau hingehört haben. Sie sollten nochmal die Rede von Steinbrück aus dem Frühjahr 2011 anhören-eventuell sehen sie da ,das er die Vorschläge der Regierung unterstützt.Aber er bemängelt das hin und her(Hase und Igel) und das stetige verändern der Nachrichten(an die Deutschen und an die Finanzmärkte) .Das hängt unteranderem daran, das keine Fachmänner mehr die Regierung beraten.Die sind alle verbrannt wurden.
Außerdem beklagt er und schlägt vor: Das Gewinne und Risiko in der Marktwirtschaft zusammen gehören . Das bedeutet ,das die jenigen die keine Gewinne erzielt haben auch nicht zu 100% die Zeche bezahlen.
01. Oktober 2011, 17:47 Uhr
@Glucke52,
Sie haben weitesgehend recht. Hinhören: mag sein; Pro Regierung: stimmt; Heftige+öffentliche Meinungsbildung: ist so, abweichend ist auch gut so; Fachleute vergrault: sehe ich auch so; G+V/Risiko-Marktwirtschaft: Abweichende Meinung!
Verursacherprizip ist bestandteil unserer Kultur, trivial und sollte so sein. Ist hier aber prinzipiel nicht möglich, weil Banken und Versicherungen als Kreditgeber mit dem treuhänderischen Geld ihrer Kunden und nicht mit eigenen Mitteln hantieren. Das weiß Herr Steinbrück und behauptet es trotzdem, weil es populär ist. Die Kriese entsteht durch mehrere Indirektionen: Spekulation am Euro geht wegen Überschuldung. Überschuldung geht wegen spekulativem Zinssatz und Fusch bei der Euroeinführung und Mängel in der Krisenbewältigung. Wie verrückt und nichtssagend die Forderung nach Verursacherprinzip ist siehe folgende Modellierung: Die Staaten mit Volksabstimmung zahlen aus Steuermitteln, andere die Entscheidungsparteien(FDP), Neulinge+GB gratis
02. Oktober 2011, 08:03 Uhr
Nun ja – Sie haben zwar recht mit ihrem beredten Wortspielen von wegen Hackenschlagen und so. Aber man hätte es auch deutlicher formulieren können. Herr Steinbrück hat um die klare Frage, ob unsere Sparguthaben denn nun noch immer sicher seien, einen dicken Hacken geschlagen und etwas davon gefaselt, dass irgendetwas nötig sei, um irgendein Vertrauen in Europa zu schaffen,
Im Klartext hat er damit gesagt. Nein, die Spareinlagen der Deutschen sind nicht mehr sicher und zweitens….. wir müssen die Deutschen diesbezüglich anlügen, weil nur so “Vertrauen” in Europa hergestellt weden kan……… perfide Politik, perverser politischer Hackenschäger…. die leider immer noch gewählt werden……. von wem denn nur…. Sie sind nicht wählbar.
02. Oktober 2011, 08:16 Uhr
Ja Ohrenzwicker, du hast recht. Die Politkerk vertreten nicht das Volk sondern die Oberen 10 Prozent. Nur man sollt auch hinzufügen, dass auch in Griechenland nicht das Volk, sondern nur die oberen 10 Prozent von den erneuten Krediten profitieren und zwar die gleichen, die auch bisher schon vom 300 MillliardenSchulden profitiert haben. Das Griechische Volk sieht nichts von dem Geld. Es muss sich ebenfalls 500 Milliarden vom Mund absparen und wird genauso betrogen durch die Politik- und Fiananzmafia wie wir Deutschen auch. Es ist eine reine Lüge von Angie und Co. dass wir damit den armen Griechen helfen. Aber wir werden so oft angelogen, dass wir es gar nicht mehr wahrnehmen und trotzdem lustig die gleichen wieder wählen……
02. Oktober 2011, 10:26 Uhr
@ joshui
Da hat also Gregor Gysi richtig gehandelt, geschlossen mit der LINKEN, den Rettungsschirm abzulehenen,da damit nur den Banken,aber nicht den Griechen geholfen wird,aber auf ihm wollte die Frau Merkel ja nicht hören,obwohl sie auch aus den neuen Bundesländern stammt, wie Gregors Partei (früher SED).
02. Oktober 2011, 14:29 Uhr
@M.G.
nicht zwingend. Der Bundestag hat nur formal den Anforderungen der Verfassungsrichter genügt und eine Riesensummer als Blankoscheck ohne Verwendung freigeschaltet. Was ich erwartet hätte wäre zum Beispiel die Auflage max x% (zB. 25%) in die Abwendung der Insolvenz, eine Art Marshall-Plan mit y%, die europaweite Einführung von Statistik-/Buchhaltungstandards, die Festlegung von Ausgleichszahlungen, wenn diese Notwendig sind (zB. wegen Gastarbeiterwanderungen, Benachteiligungsausgleich für topologische Effekte), Wirtschaftsinfrastrukturentwicklung (sowas wie die Zonenrandförderung), Einführung von Vorschriften gegen die Spekulation (Neue Basel-Regeln, Vorgaben für Ratingermittlung -> evtl. Europaeigene Ratingberechnung/Erhebung) (Erweiterung der Aufsicht im Geld-Spekulationshandel) (Zeitlimit von 2 Haltesekunden beim Computerhandel). Echte Ursachenforschung: wieso gibt ein Staat mehr Mittel aus, als es Mittelfristig erwirtschaftet usw. PS. Eine Staatsinsolvenzordnung ist quatsch.
02. Oktober 2011, 14:46 Uhr
@Denkmahll
Die ganzen, von Ihnen aufgeführten Dinge hätten gleich bei Einführung des Euros durchdacht werden müssen..Die Staatsinsolvents kann entweder zum Ausschluss aus der EU oder zum möglichen Aufkauf des Staates führen,also finanzielle Eroberung von Griechenland in diesem Fall.Wäre wenigstens nicht mit Waffengewalt.
02. Oktober 2011, 15:49 Uhr
@M.Q,
genau, Fusch bei der Einführung ( ->13: ), Basel-2 kam aber glaub ich später? Besonders sauer bin ich, weil nicht einfach ein Fehler gemacht wurde, was immer passieren kann, sondern hochkarätige Uni-Prof. vorher gewarnt hatten. zB. gibt es keinen Ausgleichsmechanismus für eheml. Abwertungen. Ist jetzt zu spät, kann auch kejn Rettungs(–.
Was wollen Sie mit der Akropolis oder sich streiten über die Namensrechte “Olympia”. Reparationen? -> Das VW-Werk abbauen und nach Wolfsburg, mit/ohne Mitarbeiter? Patente? Der Staat gehört sich nicht selbst (anders als bei einer Firma) sondern den Bürgern. Der Wert wird in Bruttosozialprodukt gemessen und von den Ratingagenturen richtig bewertet. Das ist der Vertrauenswert auf möglich Rückzahlung. Jeder Staat ist frei in vielen Entscheidungen, solange keine Panzer fahren sollen. Wer setzt dann wie und mit welchen Maßnahmen die Insolvenz um? Nach welchen Regeln? Nur EU-Schuldner oder auch China, Nato, VereinteNationen?…
02. Oktober 2011, 16:43 Uhr
@Denkmahll
Ich würde sagen,es wurde viel versäumt,es gibt viel nach zuholen.Wenn ich an die DDR denke,welche pleite war,sie wurde voll der BRD zugerechnet.Bei Griechenland wird es schwieriger,da es kein Ost und West gab.
Das ist immer das Schlimmste vor Katastrophen,es gibt immer von Fachleuten eine Warnung und aus Geldgier oder Aroganz wird diese ignoriert, wenn es dann ernst wird, dann wissen die Ignoranten aber auch nicht mehr weiter.
02. Oktober 2011, 17:27 Uhr
Autsch, das tut weh. Da haben Sie Steinbrück einen Plattschuss verpasst.
02. Oktober 2011, 18:16 Uhr
@Teibay, ja das tut allen weh.
@M.G.. daß ist ja eine spannendes Modell, hatte ich noch nicht auf der Rechnung. Griechenland tritt der BRD bei. Die Verfassung würde das hergeben. Den Soli bräuchte man nicht abschaffen. Zu Groß wäre der Brocken auch nicht. Wir könnten über die strukturellen, notwendigen Veränderungen einfach entscheiden. Deutsch sprechen viele Griechen wegen der Gastarbeitererfahrungen auch. Kulturell paßt es auch ganz gut. Und griechisches Essen ist auch lecker und Hunde essen nur die Chinesen. Aber was ist mit Frankreich? Eine europäische Allgemeinlösung ist das nicht. Wann wird die BRD zum Beitrittskandidat für China? Hausaufgaben machen!
Aroganz ist genau die richtige Bezeichnung. Ohne zu Fragen. Kein Plan “B”. Wird schon gutgehen. Das entscheiden die Anderen später und wir fahren denen dann gehörig in die opositionelle Flanke. Ein Hasenspruch wird uns dann schon einfallen. Nur die Zeche zahlen immer die Bürger, nicht die verantwortungslosen Machthaber.
02. Oktober 2011, 18:47 Uhr
Da sich einige Kommentare sinnloserweise mit Herr Steinbrück beschäftigen, rufe ich Nachfolgendes in Erinnerung. Seinerzeit war Herr St. Finanzminister der großen Koalition und über die höchsten Beamtentische seines Hauses wanderten Warnungen aller Art und Weise über mögliche Kollapse von Staaten und Institutionen. Trotzdem stellte er sich in die Öffentlichkeit und behauptete, dass es nicht so gefährlich sei. Später sagte er, den vollen Umfang weniger zeitnah mitgeteilt bekommen zu haben. Was hatten wir für einen “Tagträumer” als Finanzminister? Wenn die SPD solche “Austauschschüler” an die Spitze eines Schattenkabinetts stellt, muss man für die BRD das nächste Horrorszenario befürchten. Wie in vergangenen Regierungen, in dieser und in den folgenden haben solche “Fachleute” dort absolut nichts zu suchen, da die Zeit von Spasspolitikern endgültig vorbei sein sollte! Den Bundestag mit gestandenen Hausfrauen zu besetzen bietet mehr Aussicht auf Erfolg,
als dieser “Wanderzirkus”!
02. Oktober 2011, 19:01 Uhr
Denkmahll
Also das Beitreten für China sollten wir uns überlegen.Ich meine wir haben jetzt schon Niedriglöhne mit denen man nicht weit kommt,aber wie niedrig werden sie nach Beitritt von China ?
Die jetzt noch Aroganten wer5den die ersten dann die einen auf Kölnisch Wasser machen und verduften und zwar ängstlich wie die Hasen mit Hasenherz, was schnell mal einen herzinfakt bekommt,was zum Staatstrauertag führen kann und dann nicht gefeiert werden darf.
03. Oktober 2011, 15:41 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
ich empfinde es als etwas befremdlich, wenn im Parlament wesentliche Dinge entschieden werden, aber die journalistische Betrachtung auf Sternkreiszeichen beruht.
Die ARD ist als öffentlicher Rundfunk, als Medienunternehmen des Staates in der besonderen Verpflichtung Informationen zur Meinungsbildung zu transportieren. Dass der Rundfunkstaatsvertrag auch die Unterhaltung als Bestandteil des Staatsfernsehens aufnimmt, ist wohl mit Brot und Spielen zu vergleichen.
Aber reicht denn nicht, dass die ARD verschiedene Boulevard und Unterhaltungsprogramme ausstrahlt? Muss die Tagesschau denn auch noch Boulevard anbieten?
Meine Meinung ist, dass ihr Beitrag nicht in den Informationsbereich der ARD, also auf die Seite der Tagesschau gehört.
Wenn man bei den Chinesen bleiben will, kann man auch feststellen, dass der Wasserhase ein Träumer ist, der aber nichts Wesentliches zur Gestaltung der Realität beitragen kann.
03. Oktober 2011, 17:55 Uhr
Liebe Redaktion,
wenn Sie nicht wissen was ein BigMac-Index ist, so schauen Sie doch bitte bei Wikipedia nach. Der Beitrag war kein Scherz, sondern konstruktiv, allenfalls etwas gefrustet. Dafür bitte ich aber bei dieser Lage um Verständnis und glaube mich in guter Gesellschaft.
MfG
Denkmahll
03. Oktober 2011, 18:13 Uhr
Mein Denkansatz von heute: in Analogie zur Betriebswirtschaft muß der Sprung von der Vollkostenrechnung zur Deckungs-Beitragsrechnung auch in der Volkswirtschaft bei den Ratingagenturen diskutiert werden, also von der Bruttoinlandsproduktkennziffer zu einer anderen makroökonomischen Kennziffer, die die Einzelleistung höher bewertet und nicht so sehr Konjunkturabhängig ist.
03. Oktober 2011, 19:23 Uhr
Warum gibt es hier in diesem Blog so viele gute richtige Kommentare und Ideen, aber keinen einzigen brauchbaren Vorschlag wie man sie in die Reaität umsetzt. Fast alle sind sich einig, dass diese Politiker uns nicht vertreten und trotzdem wählt jeder sie wieder, in schöner Regelmässigkeit immer wieder dieselben Politiker mit ihren immer wieder gleichen Plattitüden, falschen Versprechungen und inhaltlosen Phrasen. Wir könnten sie abwählen, aber sie werden immer und immer wieder gewählt, die unseriösen Hacken- und Schaumschläger der Nation. Mag ihr offener Brief, Frau Ute Welty, an Herrn Steinbrück noch so gut und richtig sein. Er ändert nichts. Er ist zu wenig. Herr Steinbrück oder Steinmeiner oder wie sie alle heissen, dürfen ungestraft offen sagen, dass sie Deutschland weiter amputieren, und sie werden gewählt….. genauso wie Frau Merkel…. sie werden gewählt. Warum nur.?
03. Oktober 2011, 22:50 Uhr
@joshui,
die Antwort ist, weil es um Mehrheiten geht und es vor den Piraten noch keine Alternative gab. Noch sind die Piraten überfordert mit solch einem Thema. Glaub ich. Noch. Ich habe über 20 Jahre ungültig gewählt.
Mit Schrecken habe ich gestern und heute die Sendung “Beutezug Ost” im ZDF-Info gesehen, weil ich damals eine andere Wahrnehmung gehabt habe. Etwas Ändern geht nicht nur mit der Wählerstimme sondern auch mit der Öffentlichkeit. Nach der Sendung befürchte ich, daß es sich bei so manchem Politker garnicht um die Rettung geht, sondern um den Ausverkauf. Deshalb der Ruf nach einer Insolvenz. Und das erklärt auch die unsachlichen Ausbrüche mehrerer Politker in den letzten Tagen. Solche Ausbrüche erwarte ich immer, wenn die Argumente knapp werden. Es gibt aber ausser zB. diesen Blocks kaum eine Möglichkeit öffentlich auszutauschen. Leserbriefe werden zu sehr gefiltert. Auch hier ist filtern ein Problem. Flüssige Demokratie ist ein Konzept im Werden. Nicht heute vorhanden.
03. Oktober 2011, 23:24 Uhr
@ joshui
Die Frage “Warum ?”, wegen der Wiederwahl ist sehr gut aber bezüglich der Antwort gibt es zwei volkstümliche Antworten,wenn man die Richtige nicht kennt, wie folgt: “Das weiß nur der liebe Gott,aber er hält den datenschutz ein. ” oder “Das weiß der Geier.” Sie dürfen sich daher eine Antwort aussuchen,denn die Wahrheit kenne ich auch nicht.
04. Oktober 2011, 00:01 Uhr
@joshui ,
Antwort-2: die Poliiker sind nicht dumm. Die meisten haben Studiert. Bis an die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit, mit viel Fleiß und Geschick. Das hinterläßt eine elitäre Prägung, Stallgeruch, und die Fähigkeit akademischer Sprache. Dann werden sie eingesetzt in einem Thema, das Fach- oder Schwerpunktfremd ist. Aber es gibt ja Berater, die einem dann Honig um den Bart schmieren und den elitären Eindruck eitel untermauern. Wenn es dann zur Entscheidung kommt werden die Parlamentarier noch unter Zeitdruck und Informationsarmut gesetzt. Deshalb durften auch die Abweichler eigentlich nicht zu Worte kommen. Andere Stimmen auch nicht (siehe Entscheidungsvorlagen 17/xxx des Bundestages).
Es bleibt eine Ja-Nein Entscheidung für ein Entscheidungspaket. Die meisten haben dann nicht das Rückrad sich noch einmal selbst schlau zu machen und zu widersprechen. Entscheidungen werden nicht im Bundestag, sondern in den Hinterzimmern gefällt, bei unklarer Interessenlage.
04. Oktober 2011, 00:03 Uhr
mit tiefen Missvergnügen beobachte ich die Angst der Politiker. Meines Erachtens gehen Sie hier auch in die Falle der Finanzjongleure, und der Wirtschaftswelt, und der Gesellschaftsordnung, die sowieso nichts mehr taugt. Wenn der Laden zusammenbricht, werden natürlich einige sauer. Aber wenn Sie jetzt einfach das Volk achten, werden Sie auch keinen Grund zur Angst haben.
Denken Sie drüber nach. Das System bricht sowieso zusammen. Weil diese Rettungspakete basieren auf der Hoffnung, dass die Eurokrise NICHT schlimmer wird, geschweige denn dass Griechenland gerettet wird. Diese Hoffnung ist falsch und verkehrter gehts nicht im Anblick der Lage.
Sehen Sie sich die USA an, nur weil Ratings AAA sagen, ist das Land nicht gut.
Aber das meiste wird nur geglaubt, und die Wirklichkeit sieht anders aus. Sie werden es sehen, wenn die Wirklichkeit hereinbricht.Sie hätten jetzt die Insolvenz Griechenlands in die Wege leiten müssen und die Eurozugehörigkeit neu ordnen
04. Oktober 2011, 10:26 Uhr
Als hätten wir es vorhergedacht: Rössler, mediziner, schreibt in der Überschrift Insolvenzverfahren Komma Eckpunkte. Beschreibt mit Abkürzungen wie in mathematischer Sprache ESM < Resolvenz. Und delegiert an einen Berater (Staatssekretär) die Ausarbeitung eines Marshall-Plans (Resolvenz) als Vollautomatismus für alle EU-Pleite-Staaten, mit Eingriff in die staatliche Hoheit. Was für ein Quatsch. Automatismus geht nicht. Und Eingriff auch nicht. Nur zusammen mit den jeweiligen Staaten und nach individueller Analyse des Problems wird ein Schuh draus. Was gebraucht wird ist eine Werkzeugkiste mit Verfahren und Wirtschaftsmitteln um schnell verhandeln und helfen zu können. Und alle Staaten, auch Deutschland und Frankreich müssen die Aroganz aufgeben, zu glauben, daß man selbst keine Überschuldung hätte und anderen einfach reinreden kann. Das sind keine Parlamentarier. Was ist das für eine Machtpolitik? Nur um 4 Jahre Sesselwärmen für die eigene Altersversorgung zu überstehen.
04. Oktober 2011, 10:50 Uhr
Das Wort Idiot leitet sich laut wikipedia vom griechischen ἰδιότης her, das wertfrei bis heute in etwa „Privatperson“ bedeutet (im Gegensatz zu einer Person, die ein öffentliches Amt innehat, oder im Namen einer Institution handelt). Insofern sind wir Laien alle Idioten, aber wir sind nicht schwachsinnig, wie manche Politiker zu denken pflegen. Nur weil wir nicht in einem erlauchten elitären Kreis vertreten sind, die diktatorisch über das Volk hinweg agieren. Oder muss man die Hugenbergsche Nachfolgeorganisation „Bertelsmann Stiftung“ nicht eigentlich als eine faschistische Organisation bezeichnen, die den Rechtsstaat zu untergraben und auszuhöhlen versucht im Sinne der Banken und Konzerne, wie in der Vergangenheit schon mal geschehen? Wir haben alle Hände voll zu tun, dass sich die Geschichte nicht wiederholt!
04. Oktober 2011, 11:33 Uhr
@Unzensiert
Meist ist es so, dass das Kind erst in den Brunnen fallen muss,damit sich um die Rettung gekümmert wird.Hier sind leider ganze Völker die Kinder,man staune, dass es so große Brunnen gibt.
04. Oktober 2011, 13:23 Uhr
Hase und Igel.
Während die fußlahme Regierung – streitend – hinter den Spekulanten stolpern…
Der Hase ist zwar kein Kaninchen, aber die Regieririgen starren wie letzteres auf die Börse…
Meine Frage:
Wo ist bei Steinbrücks Vergleich das Problem?
Meine Feststellung:
Wenn aber ein Kanzleramtsminister – so die Veröffentlichungen stimmen – Gewissen oder Grundgesetz als – Zitat “Sch…” bezeichnen, und dass als (na, was wohl?) Jurist, dann ist wahrlich eine Grenze erreicht. Ironie, “Kavallerie in die Schweiz”, “Hasen” und Sarkasmus “Heulsusen” “Gurkentruppe” ist eine Sache, Verächtlichmachung, DAS GEHT NICHT!
04. Oktober 2011, 15:15 Uhr
@28 Joschui
Ich hätte schon einen Vorschlag, wie man es besser macht:
Die Volksvertreter per Losverfahren benennen, für 4 Jahre, aber alle zwei Jahre ein 50%iger Wechsel, damit die Neuen von den Alten lernen oder übernehmen können. Der Kanzler wird von den Volksvertretern auf 4 Jahre gewählt.
Vorteile:
- Kein Wahlkampf, wo das Blaue vom Himmel versprochen wird, meist um mit zukünfigen Schulden zu bezahlen.
- Kein Einfluss der Lobby. Volksvertreter langfristig anfüttern und auf eigene Interessen einzuschwören geht nicht mehr.
- Stark ausgeweitete Volksabszimmungen. Wichtige Entscheidungen nur über das Volk, nach vorheriger Information durch Befürworter und Gegner.
- Ein Leben als Politiker geht nicht mehr. Nach 4 Jahren ist Schluss und er tritt wieder zurück ins alte Glied.
- Gesetze und Verordnungen haben ein Verfallsdatum. Wenn sie nach einer bestimmten Zeit nicht von einer breiten Mehrheit erneuert werden, verfallen sie automatisch. Nur das Grundgesetzt bleibt unantastbar.
04. Oktober 2011, 16:35 Uhr
Da dieser Blog ja was mit Streitkultur zu tun hat. @MenschMeier-Technik : daß sehe ich genauso. Wenn die CDU meint sich anblöcken zu müssen, ist das deren Problem. Es straft aber die Aussage des vorletzten Presseclubs lügen, man könne ja in den etablierten Parteien mitarbeiten. Ich täte mir eine solche Beleidigung nicht gefallen lassen. Und eine Partei mit solch einer Streitkultur käme sowieso nicht in Frage. Unsere Verfassung hat sicher noch Verbesserungspotential. Aber die Unabhängigkeit der Parlamentarier ist eine so tragende Funktion unserer Demokratie, daß ein Vergleich mit biologischem Abfall nicht nur unangemessen ist, sondern für Funktionsträger in der Verwaltung auf dieser politischen Ebene eine Fortsetzung des Dienstverhältnisses nicht mehr zuläßt. Entschuldigung hin oder her. Darüber entscheidet nicht der Beleidigte, sondern der Wähler.
04. Oktober 2011, 17:50 Uhr
38: Denkmahll
Dem stimme ich zu.
37: Rudi
Könnte man Ihren Grundgedanken (der ja Korruption durch Abhängigkeit und Gefügigikeit der MdB beseitigen soll) nicht einfacher umsetzen?
Mein Vorschlag: Artikel 38 GG (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(Erweiterung=>) Alle Abstimmungen des Deutschen Bundestages haben mit verdeckter Stimmkarte zu erfolgen. Das Abfallprodukt wäre eine unregelmäßig ausgewechselte Geschäftsführung (Regierung), aber sonst: MdB-Gewissensfreiheit in der Stimmkabine.
04. Oktober 2011, 18:02 Uhr
Nachtrag: 37: Rudi
Ihr Punkt mit dem “Verfallsdatum” hätte absolut durchschlagende Wirkung.
Man überlege mal, wieviele Gesetze einfach verschwinden würden, weil sie keiner braucht.
04. Oktober 2011, 18:37 Uhr
@39
Mensch Meier, das klappt nicht! Dann wäre wieder Wahlkampf, mit süssen Versprechungen, die hinterher nicht zu halten sind und viele, viele “Hilfsbereite” Geldgeber, die hinterher für ihr Geld was sehen wollen.
Dann wären wieder Berufspolitiker aktiv, die ihr ganzes Leben in den Parteien und im Bundestag leben und für “Geldwerte” Einflüsterungen zu haben sind. Wir sehen das doch deutlich an den USA: Da wird der Wahlkampf von den “Grossen” Geldgebern gesponsert, und die verlangen Gegenleistungen. Da kann der “Ehrenwerte Präsident Obama” noch so gute Ideen haben, umgesetzt wird das, was die Geldgeber,(Banken, Industrie, vor allem Rüstungsbetriebe) wollen. Das ist doch kein Zufall, dass die USA in ihrer ärmsten Zeit die höchsten Rüstungausgaben aller Zeiten haben.
Bei uns ist doch auch nicht anders: Hier werden die einschlägigen Leute angefüttert und abhängig gemacht, einzeln, da weiss keiner vom andern, aber bei einer entsprechenden Abstimmung wäre ein überwältigender…
05. Oktober 2011, 09:47 Uhr
diese regierung hat vor allem das problem das sie keinerlei richtung wo sie hinwill erkennen läßt.
gleich welches problem das land hat.
das ist ergo nicht nur fatal sondern desturktiv.
angesichts der verschuldung unseres landes und der uns drohenden noch höheren neuverschuldung durch die errettung des euro mittels efsf und esm verwundert es mich zutiefst das ein steinbrück ( auch wenn ich kein freund seiner sicht bin ) eher diskreditert als angehört wird.
nicht alle, sogar eher sehr wenige, ideen der oppostion sind falsch.
im gegenteil.
da auch deutschland die staatspleite droht wäre ein zusammen förderlicherer als ein gegeneinander.
so aber werden die guten wege zerredet und die die sie umsetzen könnten zerfleischen sich zum schaden des landes; im widerspruch zu ihrem amtseid.
die historiker werden uns in 10 – 20 jahren sagen was falsch gelaufen ist.
die malässe baden die steuerzahler aus.
die finanzindustrie ist fein raus und dekoriert sich mit immensen bonizahlungen.
05. Oktober 2011, 13:46 Uhr
Sehr geehrte Frau Welty,
Sie schreiben, daß im Jahr des Hundes geborene Menschen wie Herr Steinbrück als wenig experimentierfreudig, exzentrisch, eigensinnig und egoistisch beschrieben werden. Ich weiß nicht, wo Sie diese Informationen gefunden haben, unter http://www.chinesisches-horoskop.de/hund/ habe ich folgende Beschreibung gefunden: “Im Zeichen des Hundes Geborene sind ausgesprochen sympathische Charaktere. Sie beeindrucken mit Aufrichtigkeit, Integrität, Loyalität und ihrem Sinn für Gerechtigkeit. Hunde sind sehr hilfsbereite, wachsame und unvoreingenommene Beobachter, denen das Wohl der Allgemeinheit wichtig ist.”
05. Oktober 2011, 15:35 Uhr
@41: So schnell ist man in einem politischen Prozess. Sie meinen, dass das nicht klappt mit dem Artikel-Zusatz. Ich bin überzeugt, dass er funktioniert. Damit gehen wir in den Wahlkampf. Partei A: So! Partei B: Nein, anders! Sie können jetzt schon erkennen, dass Politik in der Demokratie nicht ohne (Zitat Käptn Blaubär) „Wal-Versprechen“ funktioniert.
Dann gibt es da die Einflussnahme. Ich bin mir sicher (ohne die genauen Hintergründe im BT zu kennen => Lebenserfahrung) dass 50% dessen, was sich uns Normalos als Korruption darstellt, gar keine ist, sondern einfach nur Einflussnahme. Deshalb müssen ZWINGEND z.B. DGB und BDI den gleichen Zugang zu BT und Regierung haben. (Spielverderber sind diese medienmächtigen Think-Tanks. Grusel-Beispiel „INSM“ und entsprechende Gefügigkeits-Medien. Letztere Trommeln für „private Volksrenten“ sammeln so das Geld für Versicherungen ein, die dann die Think-Tanks speisen und Länder in den Kredit-Ruin treiben.)
Da hilft nur: WACHSAMKEIT!!!
05. Oktober 2011, 23:24 Uhr
Danke für Eure Anregungen und Ideen. Es sieht fast so aus, als könnte man hier in der Forumsdiskussion gemeinsam zu durchaus brauchbaren Ergebnissen kommen. Das Problem sehe ich eher darin, wie es in die Köpfe der Wähler reinkriegen. Denn ohne dass es der deutsche Michel, begreift, umdenkt und anders wählt, nützen die besten Konzepte nichts.
06. Oktober 2011, 04:47 Uhr
Was mal von Interesse wäre
Fakt: Die Wahlbeteiligung sinkt ständig. Irgendwann werden möglicherweise nur noch 10% der Wahlberechtigten zur Wahl gehen. Es bestimmt eine winzige, meist dann noch radikale Minderheit, wo es in Deutschland langgeht. Das kann doch logisch nicht angehen. Wie ist da eigentlich die Rechtslage? Muss die schweigende Mehrheit das hinnehmen? Gäbe es da einen anderen Weg?
06. Oktober 2011, 09:35 Uhr
Gemäss diesem Beitrag http://www.gutefrage.net/frage/was-fuer-eine-mindestwahlbeteiligung-gibt-es-in-deutschland scheint es in D keine Mindestwahlbeteiligung zu geben. Um also zu verhindern, dass durch Minderheiten Radikalos an die Macht kommen, muss das Volk wählen gehen. Die Bürger werden gezwungen, Farbe zu bekennen, wenn sie von jemand Vernünftigem regiert werden wollen. An sich nicht schlecht, wenn die guten Ideen sich zur Wahl stellen würden, gewählt würden und die Gewählten ihre Vesprechen halten würden. Allerdings gibt es allein in diesem kleinen Forum mehr Brauchbare Politische Ansätze als auf der gesamten gewählten Europäischen Ebene. Diese vernünftigen wählbaren Ideen organisieren sich nie zu Parteien, die man wählen kann. Darum werden die Nicht-Wählbaren gewählt. D.h. es gab sie schon….vereinzelt.. wählbare Parteien, die bei diesem Schuldenberg-Wachstumswahn nicht mitmachen wollten,….. Nur sie wurden nicht gewählt – von Euch.
06. Oktober 2011, 11:45 Uhr
Erst mal Danke , dass es im Blog wenigstens EINEN EIntrag zur Eurokrise gibt (ist das Programm? oder hatte nur keiner Zeit und Muße?). Ein so wichtiges Thema findet keinen Raum. Hmm.
Prognose:
1. Der Euro wird gespalten oder einige Länder fallen raus, Finnland, Deutschland und Frankreich vielleicht noch ein paar andere Länder bleiben im Euro.
2. Italien wird mit dem Rettungsschirm noch aufgefangen und dann gehts hoch her. Ende wird die Währungsreform sein, siehe 1. was mit Griechenland passiert kann ich nicht genauer erkennen. Es wird vermutlich die Drachme zurückkriegen mit Schuldenschnitt, – letzteres würde die Eurokrise ja auslösen, zwangsläufig, wegen den Banken. Das geht entweder vorher oder einher mit der globalen (!) Banken- und Wirtschaftskrise, die von dem Purzeln der USA mitbeschleunigt wird,
Die Angst der Politiker ist berechttigt, aber die Angst ein schlechter Ratgeber.
Man muss jetzt Geld zusammenhalten um in der Krise das von Wert zu retten.
2017 ist alles…
06. Oktober 2011, 13:08 Uhr
48:
Die Verschuldung Griechenlands ist vom Volumen her, nicht das Problem. 350.000Mio Euro kann man auffangen. Das dahinter stehende Problem ist a) die Umschuldung (Tausch auslaufender Staatspapiere gegen neue => die keiner kaufen will, oder nur zu irsinnigen Zinsen.) und b) das “strukturelle Defizit”. (das heißt, selbst wenn sich die öffentlichen Kassen in GR von den Schulden befreien – und somit keine Zinsen mehr anfallen – bleibt ein “Finanz-Loch” = neue Schulden.)
Diese Finanzierungslücke entsteht durch Steuersenkung (in dem Fall in Eigenregie = Steuerhinterziehung als Massen-Phänomen) und durch gefälschte Daten, die man dann selber glaubte und als Basis für Entscheidungen nahm/nimmt.
Wir stehen hier (wie Helmut Schmidt im DLF sehr richjtig betonte) also nicht mitten in einer EURo-Krise, sondern in dem Scherbenhaufen halbherziger Politik:
Wenn man in der Flaute Keynes macht MUSS (!!!) man hinterher Keynes zuende führen und die Kredite der Konjunkturprogramme bezahlen.
06. Oktober 2011, 13:32 Uhr
Danke an die neuen Beiträge. Das zeigt, daß hier mitgelesen und mitgedacht wird und ich in einigen Punkten evtl. garnicht so falsch liege. Ich habe mich etwas zurückgehalten, auch um selbst einiges zu überdenken. zu @48: Unzensiert: ich habe in den letzten Tagen mit mehreren Leuten über die Zukunftsprognose gesprochen und bin auf Meinungen von “wir brauche garnichts tun, wird sich schon alles richten” bis “die Kriese wird den dritten Weltkrieg mit Atombomben auslösen” so ziemlich alles gehört. Die Zukunft zu prognostizieren in einem so komplexen System, ohne Erfahrungshorizont und Modellen, ist schwer. zZ. hat keiner “Die Lösung”. Alle sind nervös. Alles muß mit der EU koordiniert werden. Daß ist auch gut so. So werden die extremsten Handlungen hoffentlich vermieden. Insgesamt hat das Problem natürlich sozialen Sprengstoff.
Interessant finde ich, daß einige Poliker ihre Meinung in den letzten Tagen geändert haben, so, als würdern sie hier mitlesen.